Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Titel des vorliegenden Antrags der Grünen heute lautet: „Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland“. Ein Klima-Turbo: Das hört sich nach einem rasanten Fortschritt an, oder? Leider erinnert es mich eher an einen alten Traktor, der mit grünem Biodiesel läuft, Herr Jung: viel Lärm, wenig Leistung, und am Ende steckt er im Schlamm fest.
Wir haben diesen Turbo bereits mehr als drei Jahre unter der grünen Ampel erleben müssen. Das Ergebnis: eine Wirtschaft im Sinkflug, immer weiter steigende Preise und eine Deindustrialisierung, die unser Land in den Ruin führt, während der globale CO2-Ausstoß von Ihren Maßnahmen unbeeindruckt bleibt. Als AfD sagen wir dazu seit Jahren: Raus aus sämtlichen Klimaabkommen und weg mit sämtlichen Klimamaßnahmen!
Werte Grüne, Sie wollen durch weniger CO2-Ausstoß die Temperatur senken. Unser Appell an die Regierung von Union und SPD: Streichen Sie die Klimagesetze jetzt!
Denn der Januar 2026 war schon der kälteste Monat seit 15 Jahren, und zwar in ganz Europa. Wollen Sie, dass es noch kälter wird? Dann werden Ihre Gasreserven künftig ganz sicher nicht mehr ausreichen; die sind ja jetzt schon Spitz auf Knopf genäht.
Dann werden alle Deutschen im Winter bald so frieren wie die 100 000 Berliner – wir stehen hier im Herzen von Berlin – nach dem linksextremen Terroranschlag im Januar. Denken Sie doch lieber an die positiven Eigenschaften von CO2, etwa als Wachstumsturbo für Pflanzen.
Je mehr CO2 in der Luft, desto größer ist der Biomassezuwachs in der Landwirtschaft.
Werte Regierungsvertreter, durch die Realität und durch die Initiativen der AfD getrieben, wollen Sie laut Lippenbekenntnis jetzt das Habeck’sche Heizungsgesetz kippen – ein Lob dafür, liebe Union, liebe SPD. Aber wir warten natürlich erst einmal ab, ob Sie Ihre Versprechen überhaupt halten.
Wir als Alternative für Deutschland fordern Sie ganz klar auf, folgende Agenda umzusetzen: erstens Freiheit bei Wärme und Dämmen statt Heizungszwang,
zweitens Grundlaststrom statt Flatterstrom
und drittens Autoindustrie und Arbeitsplätze statt Verbrennerverbot.
In diesem Sinne: Stigmatisieren Sie nicht alle Treibhausgase pauschal als negativ, verteufeln Sie CO2 nicht als Schadstoff, sondern sehen Sie die positiven Eigenschaften von Kohlendioxid.
Das ist nämlich nicht nur ein Turbo für das Pflanzenwachstum unserer bäuerlichen Betriebe, sondern auch ein Turbo für unsere Wirtschaft.
Frau Dröge, ein leichtes Gefühl bekomme ich dabei, wenn man solche wichtigen Treibhausgase nicht verteufelt. Der Totalschaden, den Sie vorhin angesprochen haben, ist in drei Jahren Ampelregierung verursacht worden. Deshalb hat diese Ampel auch nicht so lange gehalten. Und der nächste Totalschaden wäre, wenn Ihr heutiger Antrag umgesetzt würde, in dem Sie ganz klar sagen, dass Sie andere Länder fördern wollen, aber Deutschland noch nicht einmal erwähnt ist.
In diesem Sinne, meine Damen und Herren: Weg mit den Klimagesetzen, runter mit der CO2-Bepreisung und den Energiepreisen! Zünden Sie jetzt den Turbo für Wirtschaft und Wohlstand!