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61. Sitzung

Unbekannt

Mittwoch, 4. März 202621. Wahlperiode, 61. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig120 Wörter Im Protokoll lesen
Rednerwechsel

Frau Abgeordnete, vielen Dank. – Ich habe schon zum wiederholten Mal erklärt, wie wir mit dem Programm in 2026 und dann in 2027 umgehen werden. Trotzdem wird man bei einem solchen Programm nie ausschließen können, dass es einzelne Veranstaltungen gibt, deren Inhalte von mir oder von meinem Ministerium weder für sinnvoll noch für klug erachtet werden. Dann ist im Einzelfall zu überprüfen, ob damit ein Widerruf –

Danke.

Rednerwechsel

– des Förderbescheides einhergehen kann.

Danke. – Es gibt noch eine weitere Nachfrage, von der Abgeordneten Eißing von der Linksfraktion.

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