Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter, lieber Henning Otte! Aber vor allen Dingen: Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten! Bevor ich heute über Zahlen und einzelne Bewertungen spreche, möchte ich bewusst den Blick auf diejenigen richten, um die es im Wehrbeauftragtenbericht im Kern geht: auf Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, auf Menschen, die bereit sind, konkret Verantwortung zu übernehmen, sich in den Dienst unseres Landes zu stellen, und unter Bedingungen und Herausforderungen arbeiten, die für manche von uns nur abstrakt vorstellbar sind.
Ihr Dienst ist kein gewöhnlicher Beruf. Er verlangt Disziplin, Mut, die Bereitschaft, persönliche Interessen zurückzustellen und im Zweifel sogar das eigene Leben zu riskieren. Dafür gebühren Ihnen unser Dank, unsere Anerkennung, unser Respekt und die bestmöglichen Rahmenbedingungen, die wir für Sie schaffen können, liebe Soldatinnen und Soldaten.
Wir sehen Ihren Einsatz und erkennen Ihre Leistungen an. Wir wissen auch um die Verantwortung, die Sie jetzt übernehmen. Daher Dank an den Wehrbeauftragten, der in seinem Bericht diese Lage nicht nur fortschreibt, sondern deutlich macht, unter welchen sicherheitspolitischen Voraussetzungen wir jetzt konkret leben und was wir jetzt an Entscheidungen treffen müssen.
Wir sind in einem geopolitischen Epochenbruch. Und ich danke dem Deutschen Bundestag ausdrücklich für das Sondervermögen, das geschaffen worden ist, für die Bereichsausnahmen, für die Planungs- und Beschaffungsbeschleunigung, für die Gesetze, die auf den Weg gebracht worden sind. Sie sind eine deutliche Verpflichtung, das nun auch umzusetzen. Denn wir müssen die Versäumnisse von Jahrzehnten in Rekordzeit aufholen.
Lassen Sie uns ehrlich Bilanz ziehen. Wir sehen Erfolge: Die Beschaffung moderner Ausrüstung läuft. Das Material kommt auch endlich in der Truppe an. Die ersten Zahlen zur Gewinnung von Personal sind erfolgversprechend. Menschen entscheiden sich freiwillig für den Dienst in unseren Streitkräften. Sie wissen, worum es geht, und sind bereit, unsere Freiheit und das Recht tapfer zu verteidigen.
Es ist nicht immer einfach, das unter diesen Voraussetzungen zu schaffen. Daher wissen wir auch, dass es Schwerpunkte beim personellen Aufwuchs geben muss, aber auch materielle Ausstattung und modernste Technik nun in die Truppe kommen müssen.
Da bin ich beim Stichwort „Infrastrukturaufbau“. Unsere Kasernen, unsere Liegenschaften müssen angesichts der Vergangenheit und der Jahrzehnte, in denen die Investitionen nicht getätigt worden sind, nun in Rekordzeit instand gesetzt werden. Auch hier setzen wir an mit dem Infrastruktur-Aufwuchs. Die zuletzt genannten Punkte zeigen deutlich auf, dass die Rahmenbedingungen, unter denen Ausbildung gelingt, unter denen Unterbringung ermöglicht oder auch geübt wird, einen direkten Einfluss und Ausfluss auch auf die innere und soziale Lage haben.
Die modernen Bedürfnisse unserer Soldatinnen und Soldaten bedeuten, dass Ausstattung und Infrastruktur in den Blick rücken müssen. Da unterstreiche ich ausdrücklich, was der Wehrbeauftragte in seinem Bericht angekündigt und hier noch mal formuliert hat.
Wir haben Aufträge unseres Ministers, der aufgrund einer lange geplanten Auslandsreise heute nicht hier sprechen kann, aber den Gruß natürlich überbringt und auch mit den Soldatinnen und Soldaten im Austausch steht, aber sehr deutlich sagt, dass die Weisungen der Bundeswehrtagung alle im Zeitplan liegen und dass wir bei den entsprechenden Gesetzesberatungen auch auf Sie setzen, liebe Kolleginnen und Kollegen, die nächsten Weichen zeitgerecht zu stellen, damit wir eine verteidigungsbereite Armee schaffen, eine kriegstüchtige Bundeswehr.
Denn wir dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wägen. Auch das ist gesagt worden. Die Bedrohungslage ist real. Sie ist nicht abstrakt. Es gibt einen politischen Akteur, der willens ist, militärische Gewalt anzuwenden, und es Tag für Tag im Osten unseres Kontinents tut mit unvorstellbarer Brutalität und Härte. Dieser Akteur baut auch Fähigkeiten auf, um in die Lage versetzt zu werden, im Jahr 2029 anders dazustehen.
Freiheit und Demokratie brauchen Menschen, die für sie konkret eintreten und bereit sind, sie aktiv zu verteidigen. Unsere Soldatinnen und Soldaten als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger leisten Außergewöhnliches für unsere Demokratie. Sorgen wir dafür, dass sie die bestmöglichen Rahmenbedingungen vorfinden! Wir danken für den Bericht und danken allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages für die Unterstützung des Bundesministeriums der Verteidigung und unserer Soldatinnen und Soldaten.