Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Moin! Wenn wir über Verteidigungsfähigkeit und Resilienz sprechen, dann sprechen wir meistens über Fähigkeiten, über Beschaffung und über den Einzelplan 14.
Aber die Zeitenwende hat eine zweite, weit weniger sichtbare Seite. Sie beginnt nicht bei der Truppe, sie beginnt bei der Infrastruktur, die unser Land handlungsfähig macht – wirtschaftlich und militärisch. Diese Infrastruktur ist zu einem erheblichen Teil maritime Infrastruktur. Häfen, Wasserstraßen, Schleusen, Hinterlandanbindungen: Das ist die strategische Grundausstattung der Bundesrepublik.
Und damit sind wir auch beim Kern dieses Antrages. Wer über Resilienz spricht, darf Häfen nicht nur als Umschlagplätze sehen. Wer über Abschreckung spricht, darf Hinterlandanbindungen nicht nur als Verkehrsprojekte sehen. Und wer über wirtschaftliche Stärke spricht, darf maritime Infrastruktur nicht als regionale Sonderfrage begreifen.
Die Bundesregierung hat bereits geliefert: 1,3 Milliarden Euro gehen nach Bremerhaven als logistisches Drehkreuz der NATO. Es gibt neue Förderrichtlinien im Klima- und Transformationsfonds für Landstrom in unseren Häfen. Und mit dem KRITIS-Dachgesetz und der NIS-2-Richtlinie ist der Schutz kritischer maritimer Infrastruktur erstmals umfassend geregelt. Das ist die richtige Richtung. So ist Hafenpolitik zu verstehen: als nationale Aufgabe.
Aber – das sage ich als Vorsitzende des Arbeitskreises Küste meiner Fraktion sehr deutlich – aus diesen Ansätzen muss jetzt auch Realität werden. Wir haben in Deutschland nicht einen Hafen, wir haben ein ganzes Netz aus See- und Binnenhäfen, aus Schleusen, aus Fahrrinnen und Hinterlandanbindungen. Und ein System ist eben nur so belastbar wie sein schwächstes Glied. Militärische Mobilität, Versorgungssicherheit und Exportwirtschaft nutzen dieselben Kaikanten, dieselben Schienen und dieselben Wasserstraßen.
Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist kein norddeutsches Anliegen. Wir haben es heute schon gehört: Zwei Drittel des deutschen Außenhandels laufen über deutsche Seehäfen. Allein aus Bayern sind es bis 2040 Waren im Wert von rund 87 Milliarden Euro jährlich. Aus Dresden 95 Prozent des Außenhandels, Maschinen aus Schwaben, Fahrzeuge aus Ingolstadt, Spezialchemie vom Mittelrhein: Am Ende geht das alles über einen Kai an der Nord- oder Ostsee.
Ein letzter Punkt. Infrastruktur ist nicht nur Beton und Stahl. Zum maritimen System gehören auch die Menschen, die es betreiben. Lotsen, Seeleute, Hafen- und Werftarbeiter: Ohne sie bleibt der modernste Hafen ein stilles Bauwerk. Deshalb ist es richtig, dass wir das maritime Bündnis, die Ausbildungsplatzförderung und die nautische Ausbildung weiter stärken.
Nächste Woche trifft sich in Emden die Nationale Maritime Konferenz. Wir müssen dafür aus Berlin ein klares Signal nach Emden senden. Der Bundestag hat verstanden, dass maritime Infrastruktur eine nationale Aufgabe ist. Und wir sind bereit, sie auch so zu behandeln.
Herzlichen Dank.