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74. Sitzung
Donnerstag, 23. April 202621. Wahlperiode, 74. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Vorfälle bei einem von der Amadeu Antonio Stiftung geförderten Schulprojekt
8 VermerkeReaktionswert: sehr hoch280 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Danke, Frau Präsidentin. – Frau Weidel, meine Position hier „pervers“ zu nennen, finde ich ehrlicherweise mehr als grenzwertig.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken

Nein, überhaupt nicht! Das habe ich gar nicht gesagt!

Aber das ist ja auch ein bisschen selbstentlarvend.

Sie wollen hier Theater machen, indem Sie versuchen, aus diesem absolut nicht akzeptablen Einzelfall eine Dauerdebatte zu machen.

Das ist kein Einzelfall!

Vor allem wollen Sie die Zusammenarbeit zwischen Schulen und freien Trägern unter Generalverdacht stellen.

Das habe ich extra nicht gemacht!

Als ehemaliger Schulleiter sage ich Ihnen aber: Gerade diese Zusammenarbeit mit freien Projektträgern ist häufig das Salz in der Suppe.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken

Die AG mit dem Sportverein oder auch – wie ich es an meiner Schule erlebt habe – der Rap gegen Diskriminierung sind Dinge, die eine Schule auch ausmachen. Dies dürfen wir uns nicht kaputtreden lassen.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Deswegen möchte ich dem sächsischen Kultusminister auch ausdrücklich danken. Er hat zwei Sachen klargemacht.

Zum einen hat er klargemacht: Kinderschutz ist an den Schulen in Sachsen nicht verhandelbar. Zum anderen hat er gesagt: Natürlich muss sich die Amadeu Antonio Stiftung anschauen, mit wem sie zusammenarbeitet; solche Fehler dürfen sich nicht wiederholen.

Zurufder Abg. Beatrix von Storch [AfD]

Ich bin außerdem der Bundesregierung ausdrücklich dankbar, die gesagt hat: Wir holen die Demokratieförderung in die Mitte der Gesellschaft zurück.

Aber eines will ich auch mal klarmachen: Für dieses Projekt sind keine Bundesmittel geflossen. Es gab keine Bundesförderung für dieses Projekt; umso sinnloser ist eigentlich diese Aktuelle Stunde.

Und, liebe AfD, eins noch zum Abschluss: Sie tun ja heute so, als ob Ihnen das Thema Kinderschutz und gerade Schutz vor sexualisierter Gewalt so wichtig ist. Wissen Sie, was unsere Kinder jeden Tag auf Social Media erleben? Und dazu höre ich von Ihnen nichts, gar nichts.

Zurufvon der AfD: Wissen Sie, was sie auf dem Schulhof erleben?
Abg. Martin Reichardt [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage

Und wenn Sie unsere Kinder wirklich vor Pornografie in der Schule, aber natürlich auch im digitalen Raum schützen wollen, dann setzen Sie hier an.

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