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74. Sitzung
Donnerstag, 23. April 202621. Wahlperiode, 74. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Vorfälle bei einem von der Amadeu Antonio Stiftung geförderten Schulprojekt
6 VermerkeReaktionswert: hoch258 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Das machen wir gern gleich am Schluss. – Es würde eine Form von Mäßigung voraussetzen. Und ich habe mal mitgezählt: Wenn Frau Storch dreimal von „Freakshow“ und viermal von „pervers“ spricht, dann scheint sie sich mehr an dieser Debatte aufzugeilen als an manchem Pornoheft.

Ich bitte Sie! Das ist doch unglaublich!

Nee, nee, nee!

Das ist nicht bürgerlich.

Und wenn Herr Dr. Frömming einen Kollegen verächtlich macht,

Das machen Sie doch!

Weitere Zurufe von der AfD

von „Babys kaufen“ und explizit von all dem spricht, was man auf Bildchen sieht, dann hat das mit bürgerlichem Verhalten, wo vielleicht eine gewisse Zurückhaltung geboten ist, doch eher wenig zu tun.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

Tatsachenbeschreibungen sind das!

Deswegen sollten wir hier über Standards diskutieren.

Zurufdes Abg. Sven Wendorf [AfD]

Man kann auch darüber diskutieren, ob jede links-alternative Meinung an Schulen wirklich gut aufgehoben ist; das gerne. Aber wie kann es denn sein, dass ein Einzelfall, bei dem nach bisheriger Erkenntnis alle Überprüfungen – übrigens auch die von Führungszeugnissen – ordentlich abgelaufen sind, in Morddrohungen gegen Schulleiter mündet? Dagegen müssen wir uns doch alle stellen. Und das hätte ich von jedem Redner in dieser Debatte erwartet.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

Ein Skandal, der früher die Schulaufsicht und vielleicht durchaus auch das Lokalblatt beschäftigt hätte, hat hier in dieser Form in diesem Hohen Haus nichts zu suchen. Stattdessen sollten wir vielleicht über die Struktur von Förderprogrammen reden, so wie unsere Bundesministerin es bei „Demokratie leben!“ macht: mit neuen Schwerpunkten, zum Beispiel auf dem Thema „Prävention im digitalen Raum“ – ein Thema, bei dem Sie im Europaparlament gegen eine Regelung zur Aufdeckung von Kinderpornografie gestimmt haben, bei dem Sie gegen die Bekämpfung von Extremismus und Antisemitismus arbeiten.

Dagegen stellen wir uns. Und dagegen stellt sich diese bürgerlich geführte Bundesregierung.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU

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