Ja, Herr Kollege, wir haben ein Jahr erfolgreiche Bundesregierung hinter uns,
und wir haben auch noch drei Jahre erfolgreiche Bundesregierung und Regierungskoalition zu gehen.
Ich glaube, wir haben in diesem Jahr vieles erreicht. Wir haben Ausschusssitzungen, die vollgeladen sind mit Tagesordnungspunkten – auch der Oppositionsfraktionen, aber gerade auch mit den Berichten der Bundesregierung zur Umsetzung der Hightech Agenda, zur untergesetzlichen Umsetzung von Bürokratieabbau und vielem mehr. Ich glaube, das ist eine Leistungsbilanz, die sich sehen lassen kann.
Die Frage, wann kommt was: Wir wissen, dass das Haus daran arbeitet, und es wird auch vorgelegt werden. Wir wünschen uns alle im Parlament, dass das zeitnah passiert; aber es muss auch gründlich passieren, damit das, was vorgelegt wird, auch Wirkung entfalten kann. – Danke schön.
Dann hoffen wir mal, dass die Regierung lange genug hält!
Ich fahre fort. – Wir gehen einen Schritt weiter; denn Transfer allein reicht nicht, wenn die Forschung selbst nicht an den richtigen Stellen stattfindet. Deshalb gehören für uns drei Instrumente zusammen: Die Exzellenzstrategie sichert die Basis exzellenter Grundlagenforschung und ihre Weiterentwicklung. Das Innovationsfreiheitsgesetz wird dafür sorgen, dass diese Exzellenz den Weg in die Gesellschaft und den Markt findet. Und die Hightech Agenda setzt dort strategische Schwerpunkte, wo es für unsere Wettbewerbsfähigkeit am meisten zählt. Das ist kein Widerspruch zur Wissenschaftsfreiheit, das ist ihre sinnvolle Ergänzung.
Freie Grundlagenforschung und strategisch geförderte Spitzenforschung in Schlüsseltechnologien: Beides brauchen wir, beides gehört zusammen. Deutschland kann beides und muss beides haben: die freieste Forschung und die stärkste Umsetzung. Das ist unser Anspruch, und das ist unsere Agenda.
Herzlichen Dank.