Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
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Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
Tagesordnungspunkt 17 · 21. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. Mai 2026 · 77. Sitzung
- Reden
- 31
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Christoph Birghan · AfD
Hohes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Obwohl die Förderung von Forschung und Technologie das Vorzeigeprojekt der Koalition werden sollte, gibt es bisher leider nur viele Ankündigungen und wenig Konkretes. Aber ich freue mich, dass heute wenigstens unsere Ministerin da ist; auch an Sie ein Grüß Gott! Es ist zu
2. Rede · Ayse Asar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier. Wie oft müssen wir uns diese Anträge eigentlich noch anhören, in denen die AfD sich als vermeintliche Verteidigerin der Wissenschaft inszeniert, gleichzeitig aber einen Frontalangriff auf die Wissenschaftsfreiheit fäh
3. Rede · Beatrix von Storch · AfD
Lustig, ja; „der Storch“, genau! – Gender, genau! – Ich überlegte gerade, ob ich auf Ihren Kokolores mit Blick auf die Verfassungsgemäßheit der AfD noch zurückkommen sollte, aber ich schenke Ihnen das; das ist mir zu blöd. Wir haben das Verfahren gewonnen – Sie wissen das –, und Sie haben Angst. Wir haben keine Angst;
4. Rede · Maja Wallstein · SPD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Es tut mir ein bisschen leid für die Besucherinnen und Besucher, die jetzt gerade sehen, für was die AfD hier die Redezeit verwendet; aber wir gehen mal darauf ein. Wenn Sie sich mit Wissenschaft und auch mit den Ergebnissen von Forschung auseinandersetzen würden, dann wüssten Sie die Ant
5. Rede · Karsten Hilse · AfD
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Frau Kollegin, Sie haben gerade in Ihrer Rede erwähnt, dass sich Spitzbergen fünfmal schneller erwärmt als der Rest der Welt. Wenn Sie bei Google eingeben „erwärmt sich schneller als der Rest der Welt“, dann werden Sie wahrscheinlich finden: China e
6. Rede · Carolin Wagner · SPD
Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. – Der wissenschaftliche Konsens in diesem Bereich gibt ganz andere Ergebnisse von sich; aber die möchten Sie ja nicht wahrnehmen und nicht hören. Von daher bringt diese Diskussion nichts. Vielen Dank. – Das ist einfach Schwachsinn. Sie nehmen die Zahlen nicht wahr.
7. Rede · Ingo Hahn · AfD
Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. – Herr Gramling von der Union, Sie haben ja gerade zum Schluss von Wertschöpfung gesprochen – und das bei unserem großen Thema „Wissenschaftsstandort Deutschland“. Als Beispiel für den Fortschritt in Deutschland, in diesem Land, haben Sie hier die Entdeckung der Röntgenstrahlen
8. Rede · Fabian Gramling · CDU/CSU
Der erste und wichtigste Punkt, den ich gleich mal klarstellen möchte, ist, dass wir diesen Menschen eine Perspektive geben wollen – anders als das, glaube ich, was Ihre Partei immer möchte. Wenn Sie über Wissenschaftspolitik und Ihren Antrag sprechen, dann müssen Sie erst mal nach der Sinnhaftigkeit Ihres Antrages sch
9. Rede · Hans Theiss · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die AfD sich mit Exzellenz und wissenschaftlichen Erkenntnissen schwertut, ist keine Überraschung. Fake News sind ja in ihrer DNA tief verwebt, ebenso die Verweigerung offensichtlicher Realitäten. Man muss nur nach Bayern s
10. Rede · Hans Theiss · CDU/CSU
Wir wollen starke, unabhängige, exzellente Wissenschaft in ihrer ganzen Bandbreite.
11. Rede · Hans Theiss · CDU/CSU
Vielen Dank.
12. Rede · Maja Wallstein · SPD
Hochgeschätzter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Schön, dass Sie da sind. Wichtiges Thema, furchtbarer Antrag. Die SPD-Fraktion sieht die Exzellenzstrategie durchaus als gutes Instrument, um Deutschland als Wissenschaftsstandort global konkurrenzfähig zu halten. Der Auft
13. Rede · Maja Wallstein · SPD
Oh, um Gottes willen! Wir gehen weiter im Text.
14. Rede · Maja Wallstein · SPD
Herr Präsident, Sie sind wirklich sehr gut im Gedankenlesen. Vielen Dank.
15. Rede · Maja Wallstein · SPD
Dass Sie das ignorieren, zeigt, dass es Ihnen nicht um Qualität, sondern um Ideologie geht. Wir sagen ganz klar: Exzellenz ist super; aber wir dürfen die Grundfinanzierung und vor allem auch die Studierenden nicht vergessen. Vor 55 Jahren, 1971, hat Willy Brandt mit der FDP das BAföG eingeführt, und selbst die FDP wuss
16. Rede · Maja Wallstein · SPD
Deshalb frage ich mich: Welche demokratische Partei fürchtet eigentlich – –
17. Rede · Maja Wallstein · SPD
Ja. – Welche demokratische Partei fürchtet die Überprüfung ihrer Verfassungsmäßigkeit durch das höchste Gericht unseres Landes?
18. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Die Exzellenzstrategie läuft jetzt seit 21 Jahren und will Spitzenforschung international sichtbar machen. Unter den geförderten Exzellenzclustern und Unis findet sich Herausragendes. Das Menschenrechtscluster der Uni Erlangen-Nürnberg zum Beispiel oder auch die Cluster des KIT
19. Rede · Nicole Gohlke · Die Linke
– sich näher mit Ihrem Antrag auseinanderzusetzen. Das ist zu redundant. Vielen Dank.
20. Rede · Joachim Ebmeyer · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sprechen über den Wissenschaftsstandort Deutschland. Wir sprechen über unsere Zukunft, über Arbeitsplätze, die es noch nicht gibt, über Technologien, die unsere Industrie von morgen tragen werden, Technologien, die unsere bisherigen Geschäftsmodelle beim Auto, beim Maschinenb
21. Rede · Joachim Ebmeyer · CDU/CSU
Ja.
22. Rede · Christoph Birghan · AfD
Sehr geehrter Kollege Ebmeyer, vielen Dank für die Zulassung der Zwischenfrage. – Wir hatten das ja auch schon neulich im Ausschuss. Es wird immer gesagt, da kommt was, es kommt ein Innovationsfreiheitsgesetz, es kommt die Evaluation. Fragen wir doch einfach mal: Wann kommt das? Es ist jetzt, glaube ich, ein Jahr her,
23. Rede · Joachim Ebmeyer · CDU/CSU
Ja, Herr Kollege, wir haben ein Jahr erfolgreiche Bundesregierung hinter uns, und wir haben auch noch drei Jahre erfolgreiche Bundesregierung und Regierungskoalition zu gehen. Ich glaube, wir haben in diesem Jahr vieles erreicht. Wir haben Ausschusssitzungen, die vollgeladen sind mit Tagesordnungspunkten – auch der Opp
24. Rede · Michael Kaufmann · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Frau Ministerin! Seit 2005 versucht die Politik, in Deutschland international herausragende Universitäten zu etablieren. Ich war selbst 2006 und 2007 beteiligt, als das KIT in Karlsruhe seinen Exzellenzantrag formulierte und verteidigte. Das Ziel war damals klar: Eine,
25. Rede · Michael Kaufmann · AfD
Und darum fordern wir: Stellen wir die Exzellenzstrategie ergebnisoffen auf den Prüfstand! Machen wir Deutschland wieder wissenschaftlich stark! Danke.
26. Rede · Carolin Wagner · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD gibt vor, die Wissenschaft effizienter machen zu wollen. Sie will in Wahrheit aber politisch festlegen, was geforscht werden darf, und gefährdet damit Freiheit, Qualität und internationale Exzellenz. Sie sprechen in Ihrem Antrag von Evaluation, von w
27. Rede · Carolin Wagner · SPD
Nein; das bringt ja alles nichts.
28. Rede · Carolin Wagner · SPD
Sie sprechen in Ihrem Antrag von ideologisch motivierter Forschung. Wir wissen aber: Studiengänge, die nicht in Ihr völkisches Weltbild passen, wollen Sie verbieten. Wer bitte ist hier also ideologisch motiviert? Wer wissen will, was Ihre Wissenschaftspolitik bedeutet, der muss nach Sachsen-Anhalt schauen. Sie wollen M
29. Rede · Fabian Gramling · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist Weltmeister im Schlechtreden. Das erleben wir auch hier im Deutschen Bundestag Woche für Woche. Aber das Gute ist – und das hat ja auch die Debatte gezeigt –: Die AfD kann sagen, was sie will; der Forschungsstandort Deutschland ist und bleibt die
30. Rede · Fabian Gramling · CDU/CSU
Ich glaube, die Debatte bisher hat gezeigt, dass das nicht viel bringt, und deswegen würde ich gerne mit meiner Rede fortfahren, –
31. Rede · Fabian Gramling · CDU/CSU
– und zwar damit, dass ich vor zwei Wochen mit dem Kollegen Theiss und mit dem Kollegen Ebmeyer in München gewesen bin. Und wir haben dort den Mindset und den Spirit in den Forschungseinrichtungen gesehen. Diesen Mindset und diesen Spirit gibt es überall im ganzen Land in unseren Forschungseinrichtungen. Es ist relevan
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD11
- CDU/CSU10
- AfD7
- Die Linke2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1