Verehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Werte Ehrengäste! Wir als AfD haben uns sehr gefreut über den Besuch des polnischen Präsidentenberaters Professor Nowak vor relativ kurzer Zeit hier bei uns im Bundestag. Dieser Besuch hat gezeigt, dass Polen die deutsche parlamentarische Rechte ernst nimmt und das Gespräch mit uns sucht. In Polen gibt es nämlich – anders als bei uns – keine undemokratischen Brandmauern.
Ich werde einiges darüber sagen, wo Polen Vorbild für uns sein kann, anknüpfend an die Rede meines Vorredners.
Vor 35 Jahren wurde der deutsch-polnische Vertrag unterzeichnet – ein Meilenstein in der schwierigen und ambivalenten Geschichte unserer beiden Länder. In einer Woche soll ein neues Verteidigungsabkommen zwischen Deutschland und Polen geschlossen werden. Wir als AfD begrüßen dieses Vorhaben ausdrücklich.
Die Republik Polen verfügt inzwischen über die wohl größte und schlagkräftigste Armee aller EU-Staaten, mit hochmoderner Ausstattung. Die polnische Luftwaffe verfügt seit Kurzem über hochmoderne F-35-Kampfflugzeuge. Polen gilt in Washington als zuverlässigster Partner jenseits des Atlantiks.
Polens mutiger Freiheitskampf gegen die kommunistische Gewalt- und Fremdherrschaft hat sich ausgezahlt. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs hat sich das Land gemacht, um es etwas salopp zu sagen. Es ist eine der wenigen Volkswirtschaften in der EU, die nicht stagnieren. Auf den Rängen der vereinigten Linken wird man das nur ungern hören, aber diese Entwicklung fußt nicht nur auf einer klugen Wirtschafts- und Verteidigungspolitik, sondern auch und vor allem auf einer klugen, an den eigenen Interessen ausgerichteten Migrationspolitik, wie sie die AfD auch für Deutschland fordert.
Denn während Polen in den vergangenen drei Jahrzehnten sein Potenzial ausschöpfte, wurde unser Land leider heruntergewirtschaftet. Was Polen für die USA heute ist, hätten wir sein können, wenn wir das Angebot einer „Partnership in Leadership“ angenommen hätten. Unter Angela Merkel aber wurden sowohl unsere Wirtschaft als auch unsere Verteidigungsfähigkeit nachgerade sabotiert.
Unser Ansehen in der Welt ist auf einen Tiefpunkt gefallen, wie auch die Wahlschlappe im UN-Sicherheitsrat vor wenigen Tagen zeigte.
Und was machen die deutschen Leitmedien? Sie zerreißen sich das Maul
über die vermeintliche Borniertheit und Fremdenfeindlichkeit Polens. So giftete dieser Tage katholisch.de, das Propagandaorgan der Amtskirche hierzulande – Zitat –: „Polens Bischöfe fördern Widerstand gegen gleichgeschlechtliche Ehen“. Ja, was sollen die polnischen Bischöfe denn sonst tun? Halbnackt auf Gay-Paraden tanzen? Natürlich setzen sie sich ein für die traditionelle Familie. Das ist ihre Aufgabe, und das erwarten die Polen auch von ihnen.
Noch heuchlerischer ist die Empörung der hiesigen Links-Grünen über den polnischen Grenzschutz. Polen hat wirksame Maßnahmen ergriffen, um die Zehntausenden von Afghanen, Arabern und Männern aus weiteren Drittweltstaaten daran zu hindern, die Grenze illegal zu übertreten,
ausgestattet mit Visa von Lukaschenko,
der sie von Weißrussland in die EU bringt.
Und was tun Amnesty und die übrigen Akteure der hiesigen Asylindustrie? Anstatt dies aufzugreifen und Lukaschenko zu kritisieren, kritisieren sie Polen dafür, dass es das tut, was jedes vernünftige Land tut, das nicht von Selbsthass zerfressen ist: die eigenen Grenzen und das eigene Land schützen.
Keineswegs Revanchismus und Revisionismus sind die größten Bedrohungen der deutsch-polnischen Beziehungen heutzutage, sondern die deutschen Moralweltmeister, die leider hierzulande eine antipolnische und in Polen eine antideutsche Stimmung befördern.
Ich komme zum Schluss. – Wir alle tun gut daran, nicht zurück-, sondern konstruktiv nach vorn zu blicken. Und dabei können wir in Sachen Verteidigung des Eigenen von Polen viel lernen.
Vielen Dank.