Rede im Plenum

Esra Limbacher

Donnerstag, 25. Juni 202621. Wahlperiode, 86. Sitzunga) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katalin Gennburg, Sahra Mirow, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

2 Kommentarblöcke110 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Kollege, ich bin Ihnen sogar dankbar für die Frage, weil sie offenbart, dass Sie weder den Gesetzentwurf gelesen noch offenkundig nur eine Minute hier zugehört haben.

Es ist die größte BauGB-Novelle, die es in diesem Land seit vielen, vielen Jahren gegeben hat.

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Dr. Bernd Baumann [AfD]: Ich dachte, es wäre ein Upgrade!

Das machen wir nicht aus Spaß, sondern weil wir die Baukosten nach unten bringen wollen. Wir machen das mit weniger Bürokratie, weniger Planungszeit. Wir machen das mit einfachen Gesetzgebungsverfahren. Genau das setzen wir hier um. Und das wird bewirken, dass langfristig die Baukosten in diesem Land nach unten gehen. Ob Sie es wollen oder nicht: Wir kämpfen dafür, und es ist richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen.

U S A

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Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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Jörn König [AfD]: Das ist aber sehr allgemein, oder?

PVizepräsident Bodo Ramelow: Herr Abgeordneter, es gibt eine weitere Nachfrage, von der Abgeordneten Bachmann aus der AfD-Fraktion. Würden Sie diese zulassen?

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