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87. Sitzung
Freitag, 26. Juni 202621. Wahlperiode, 87. Sitzung6 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes — – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung — Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen
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Sehr geehrter Herr Kollege Gastel, ich bin einigermaßen erstaunt. Sie reden bei verschiedenen Gelegenheiten nämlich ganz unterschiedlich.

Überhaupt nicht!

Sie sagen immer: Erhalt vor Neubau. Und genau das tun wir:

Aber nicht bei der Schiene!

Erhalt vor Neubau bei allen Verkehrsträgern, weil wir die bestehende Infrastruktur zunächst auf Vordermann bringen wollen.

Wir sagen: Engpässe müssen aufgelöst werden!

Herr Gastel, zweiter Punkt. Es ist eine ganz einfache Rechnung: Wir stecken in dieser Legislaturperiode knapp 170 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur, davon 106 Milliarden Euro in die Schiene.

Was ist mit Aus- und Neubau der Schiene? Das ist meine Frage!

106 Milliarden Euro in die Schiene! Das ist wesentlich mehr als jemals zuvor. Da können Sie doch nicht sagen, wir steckten kein Geld in die Schiene, sie werde vernachlässigt.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD
Zurufdes Abg. Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Herr Gastel, dritter Punkt; hören Sie zu. Wir befinden uns in den Haushaltsberatungen. Sie haben das Prinzip noch nicht verstanden, nämlich dass wir über das Sondervermögen Erhaltungsmaßnahmen machen – bei Schiene, bei Straße, bei Digitalisierung der Schiene – und dass wir die Mittel, die wir im Haushalt veranschlagen werden, in Neu- und Ausbau stecken. Lassen Sie sich überraschen, was dieser Haushalt Ihnen präsentieren wird.

Mir wird angst und bange!

Man soll immer schön warten, bis man die Fakten auf dem Tisch hat.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD

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