Rede von Gottfried Curio - a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen — d) Erste Beratung des von den Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion Die Linke eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19) | OpenPlenum
Freitag, 26. Juni 202621. Wahlperiode, 87. Sitzunga) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen — d) Erste Beratung des von den Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiteren Abgeordneten und der Fraktion Die Linke eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)
Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Also inhaltlich sind Sie jetzt schon am Ende, Herr Curio!
durch bessere Politik zu antworten weiß, sondern nur noch durch Meinungsunterdrückung, ist der schlimmste Offenbarungseid. Unfähigkeit zum Politikwechsel und Meinungsunterdrückung – nun weiß der Bürger doppelt, warum dringend ein alternativer Neuanfang vonnöten ist.
Stephan Weil13. Nov. 2024 · FraktionslosNein, ich würde gerne ausführen. Über Osnabrück können wir gerne später reden, Herr Kollege. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Leistungsträger müssen das Gefühl haben: Wir, die Politik – ganz egal