Zum Inhalt springen
89. Sitzung
Donnerstag, 9. Juli 202621. Wahlperiode, 89. Sitzungb) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN — Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes Fernverkehrsangebot sicherstellen — c) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Julia Verlinden, Tarek Al-Wazir, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) — Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur – Klimaschutz jetzt forcieren
11 VermerkeReaktionswert: hoch353 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Präsident! Früher wollten Kinder Lokomotivführer werden, heute nicht mehr.

Doch! Ich schon!

Bahnfahren macht schließlich keinen Spaß mehr. Eine Verspätung von 30 Minuten zählt bei vielen nicht mal mehr als echte Verspätung. Touristinnen und Touristen wundern sich.

Pünktlichkeit war typisch deutsch. Dann kam die Idee der Bahn als Aktiengesellschaft – und damit enorme Rückschritte. Es ging nicht mehr darum, Menschen effizient und klimafreundlich von A nach B zu bringen, sondern ums Sparen. Strecken wurden von zwei- auf eingleisig zurückgebaut. Wir brauchen aber mehr Resilienz, nicht weniger.

Beifallbei der Linken

Sie haben die Bahn seit den 90ern kaputtgespart. Andere Länder bauten neue, moderne Bahninfrastruktur; das stärkte Lebensqualität und Wirtschaft. Hier schrumpfte das Schienennetz. Während Milliarden in den Autobahnbau flossen, wurde aus einer Infrastruktur, auf die man stolz sein konnte, ein Flickenteppich mit kaputten Zügen, für den sich Politik und Management richtig schämen müssten.

2023 erhöhte die Bahn ihre Managergehälter um bis zu 14 Prozent, während die Pünktlichkeit im Fernverkehr von 70 auf bis zu 51 Prozent sank. Verkehrsminister schmachteten nach Flugtaxis. Auf die warten wir genauso wie auf die nächste Bahn – zum Glück!

Beifallbei der Linken

Letztes Jahr gab es für Bahnvorstände insgesamt rund 17 Millionen Euro Abfindungen und Bonuszahlungen – ein Hohn angesichts des desolaten Zustands. Darüber kann auch kein engagiertes Social-Media-Team hinwegtäuschen.

Beifallbei der Linken

Der Deutschlandtakt ist erst für 2070 geplant. Das ist dementsprechend vielen hier im Saal vermutlich egal.

Nein! Das stimmt einfach nicht!

Die Hitzerekorde kamen für viele in der Politik angeblich überraschend, obwohl die Wissenschaft permanent genau davor warnt. Dass zu wenig in Straßen investiert wurde, liebe Grüne, würde ich nicht unbedingt unterschreiben, dass dabei die physikalische Realität eines sich erhitzenden Planeten nicht ernst genommen wurde, jedoch schon.

Beifalldes Abg. Lorenz Gösta Beutin [Die Linke]

Bei Hitze ganze Züge zu stoppen, weil in einzelnen Waggons die Klimaanlagen kaputt sind, und dann alle aussteigen zu lassen, ist übrigens komplett lost. Immerhin wurde der ICE L auf Hitze getestet. Bahnhöfe und Schienen sind beim echten Hitzetest vor zwei Wochen durchgefallen. Die Schienen schmelzen.

Lachender Abg. Michael Donth [CDU/CSU] und Dr. Rainer Kraft [AfD]

Keine einzige Schiene ist geschmolzen!

Es braucht bei Verkehr und in der Politik endlich zukunftsfähige Substanz.

Beifallbei der Linken

Wir fordern: Managergehälter deckeln, in klimafreundliche Mobilität investieren – der Zug ist noch nicht abgefahren – und vor allem Klimaschutz radikal, sozial.

Beifallbei der Linken

Keine einzige Schiene ist geschmolzen!

– Ja, die Arretierung der Schiene in der Straße. Geschenkt!

Zurufvon der AfD: Ja, ja, die schmelzen!
Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD