Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Abschluss dieser Debatte möchte ich die Gelegenheit nutzen, den Blick ein Stück weit nach vorne zu werfen, während in der Vorstandsetage von Volkswagen diskutiert und vor den Werken demonstriert wird.
Neben aller berechtigter Sorge sollten wir uns wieder vor Augen führen, welche Chancen der Wirtschaftsstandort Deutschland für den Automobilsektor hat und wie wir diese Potenziale weiter heben können. In meiner Fraktion bin ich jetzt nach Carsten Körber der zweite Kollege aus dem Sächsischen, der sprechen darf. Dafür bin ich meiner Fraktion ausgesprochen dankbar.
Schauen wir ganz kurz zurück. 1904 wurde in Sachsen zum ersten Mal ein Auto gebaut: Ein Horch-Wagen wurde in Zwickau montiert. Seitdem hat allein dieser Automobilstandort viele Transformationen überstanden und sich stets behauptet. Aus Horch wurde Audi. Es folgte der Sachsenring. Und nachdem auch der Trabant nach der Wiedervereinigung kein für die Ostdeutschen konkurrenzfähiges Auto mehr war, übernahm Volkswagen den Standort.
Heute ist das Autoland Sachsen eine der Topadressen in Deutschland in Sachen Automobilindustrie. Porsche und BMW sind ebenfalls in Sachsen vertreten. Jeder zweite vollelektrisch betriebene Wagen, der in Deutschland vom Fließband rollt, ist „Made in Saxony“. Das zeigt, wie transformationsfähig unsere Automobilstandorte in Deutschland sind.
Wir durchlaufen im Automobilsektor einen Strukturwandel, wie wir ihn in Sachsen schon einmal erlebt haben. Dabei hilft es uns, auf Konstanten und Standortvorteilen aufzubauen: In den mehr als 120 Jahren, seitdem das erste Auto in Zwickau gebaut wurde, hat sich in Sachsen eine komplette Branche etabliert, die unabhängig von der Entscheidung des Volkswagenkonzerns attraktiv für mögliche Produzenten ist.
Die Zulieferindustrie im Autoland Sachsen ist und bleibt unser großer Standortvorteil und eine echte Verankerung im Mittelstand. Über 800 Zulieferer, Ausrüster und Dienstleister im Automobilsektor zählt die Wirtschaftsförderung Sachsen. Diese Branche beschäftigt hier 80 Prozent der 95 000 Beschäftigten in der Automobilindustrie.
Vor diesem Hintergrund ist es unsere Aufgabe, den bevorstehenden Transformationsprozess im Automobilsektor aktiv mitzugestalten, statt resigniert hier am Rednerpult Reden zu schwingen.
Deutschland und insbesondere der Osten Deutschlands ist ein Transformationsstandort.
Was haben wir denn an Potenzialen? Vorhanden ist eine hervorragend ausgebildete Zulieferindustrie, die nur einen Abnehmer sucht. Damit bleiben wir attraktiv für Neuansiedlungen. Vorhanden ist ein Mittelstand, der sich unserem Standort verschrieben hat und für den wir die wirtschaftlichen Bedingungen verbessern müssen. Und vorhanden ist – gerade in Sachsen – ein hervorragender Forschungsstandort, an dem an effizienten Antrieben und sicherer Fahrzeugelektronik gearbeitet wird. Die Forschungsstandorte in Freiberg, Chemnitz, Leipzig, Dresden und weiteren Teilen von Sachsen und auch in der gesamten Bundesrepublik werden für die Vorreiter auf dem Automobilmarkt weiterhin spannend bleiben.
Für uns gilt deswegen, auf diesen Standortvorteil aufzubauen und Rahmenbedingungen zu verbessern, ohne etwas schönzureden. Der VDA hat eine Pressemitteilung herausgegeben und geschrieben: „Umfassende und einschneidende Reformen sind notwendig, um zurück zu Wachstum zu finden.“ Zitat Ende.
Wir haben klare Aufgaben: Eine flächendeckende Stromsteuersenkung ist und bleibt ein Konjunkturprogramm für den Mittelstand und die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Mittelständischen Unternehmen sollten wir grundsätzlich durch den Erhalt von Förderprogrammen und die Absenkung von Bürokratie- und Berichtspflichten eine echte Erleichterung schenken, damit auch die Zulieferindustrie und die mit ihr verbundenen kleinen und mittleren Unternehmen einen attraktiven Standort behalten.
Versorgungssicherheit und niedrige Energiepreise können uns dabei unterstützen, Neuansiedlungen über verschiedene Branchen hinweg nach Deutschland zu bringen. Deshalb bin ich so froh, dass wir mit dem nächsten Tagesordnungspunkt ein wichtiges Gesetz für die Versorgungssicherheit beschließen werden. Wir handeln also bereits.
Lassen Sie mich abschließend sagen: Die Transformation des Wirtschaftsstandortes Deutschlands kann gelingen. Dafür hat nicht zuletzt der Koalitionsausschuss ein ambitioniertes Programm vorgelegt. Gehen wir das entschlossen an, um mit Blick auf alle Teile der Gesellschaft – die Angestellten, die Mittelständler und die Großkonzerne – die Rahmenbedingungen entscheidend zu verbessern.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Glück auf!