Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über gute Arbeit auf dem Campus, und das ist richtig. Denn wer über die Zukunft des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Deutschland spricht, der muss über die Menschen sprechen, die diesen Standort tragen. Das sind selbstverständlich Professorinnen und Professoren. Das sind auch Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, aber das sind vor allem auch Promovierende, Postdocs, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, studentische Beschäftigte, Lehrbeauftragte und viele mehr.
Für uns als SPD ist klar: Gute Arbeitsbedingungen sind keine Nebensache der Wissenschaftspolitik, sie sind Voraussetzung für gute Forschung, gute Lehre und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Und deshalb brauchen wir eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Unser Maßstab ist dabei eindeutig: Die Reform muss die Belange der Beschäftigten ins Zentrum stellen. Wir brauchen Mindestvertragslaufzeiten, bessere Schutzklauseln auch für Drittmittelbefristete und ein Gesetz, dessen Rechte tatsächlich durchgesetzt werden können. Gute Arbeit darf nicht nur auf dem Papier stehen.
Gleichzeitig ist aber auch klar: Das WissZeitVG allein löst nicht alle Probleme. Wir brauchen moderne Personalstrukturen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Wir brauchen klare Stellenprofile. Wir brauchen verlässliche Karrierewege, mehr Dauerstellen für Daueraufgaben, weniger Abhängigkeiten und moderne Organisationsformen.
Und ich will diesen Punkt bewusst erweitern – ich freue mich, dass sich der Kollege Müller auch so darauf freut –: Gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft beginnen nicht erst mit dem ersten Arbeitsvertrag an der Hochschule, sie beginnen beim Zugang zur Hochschule. Wer sich ein Studium nicht leisten kann, wird auch nicht promovieren. Wer wegen Miete, Nebenjob und finanzieller Unsicherheit das Studium abbricht, wird später nicht forschen, lehren oder Innovationen voranbringen. Deshalb gehören gute Arbeit in der Wissenschaft und ein starkes BAföG zusammen.
Für uns als SPD ist das BAföG eines der wichtigsten Instrumente für Chancengleichheit in unserem Bildungssystem, aber gleichzeitig auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Es muss die Mitte der Gesellschaft wieder erreichen: moderner, einfacher und auskömmlicher. Daher stellt auch die BAföG-Reform einen wichtigen Baustein in unserem Wissenschaftssystem dar. Ich bedaure es sehr, dass es darum in den letzten Wochen eine Zitterpartie gab, und freue mich gleichzeitig sehr, lieber Kollege Müller, dass wir nun klar geklärt haben, dass die BAföG-Reform so wie vereinbart zeitnah kommt.
Wer gute Arbeit in der Wissenschaft fordert, muss jungen Menschen den Weg dorthin überhaupt eröffnen. Deshalb investieren wir in Studienausbildung, in verlässliche Karrierewege und in gute Beschäftigungsbedingungen.
Vielen Dank.