Reden von Irene Mihalic

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143 Reden

10. Sept. 2020Null Toleranz statt DeeskalationSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die linksextremen Ausschreitungen von Leipzig sind schockierend und selbstverständlich ohne Wen10. Sept. 202019. Wahlperiode · 173. Sitzung316 Wörter8 Vermerke
18. Juni 20202. RedeVerfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehenVielen Dank, Herr Kollege Middelberg, dass Sie die Frage zulassen. – Sie haben jetzt gerade davon gesprochen, dass aus unserem Antrag viel Misstrauen herauszule18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung66 Wörter
18. Juni 20201. RedeVerfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Tötung von George Floyd hat nicht nur in den USA, sondern weltweit eine Rassismusdebatte au18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung859 Wörter12 Vermerke
13. März 2020Drucksache 19/17817Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir beraten heute ein ganzes Paket an Initiativen und Berichten, die den Bevölkerungsschutz bet13. März 202019. Wahlperiode · 153. Sitzung474 Wörter7 Vermerke
06. März 2020Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Gesellschaftliche Veränderungen und der demografische Wandel treffen auf die starke Zunahme kli06. März 202019. Wahlperiode · 150. Sitzung395 Wörter5 Vermerke
05. März 2020Drucksache 19/17585Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Flughäfen sind herausgehobene Infrastrukturknotenpunkte, und ihre Sicherheit ist deshalb zweife05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung440 Wörter7 Vermerke
13. Feb. 2020Verstärktes und effektiveres Vorgehen gegen die Ausbreitung des Islamismus in DeutschlandSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Islamismus und Rechtsextremismus zählen zweifellos zu den größten Bedrohungen für die innere Si13. Feb. 202019. Wahlperiode · 146. Sitzung834 Wörter15 Vermerke
16. Jan. 2020Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ungefähr zwei Monaten hatten wir hier schon einmal eine Aktuelle Stunde zum Thema „Hassrede un16. Jan. 202019. Wahlperiode · 140. Sitzung746 Wörter10 Vermerke
15. Jan. 2020Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Privatpiloten und LuftsportlerSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in Fragen der Luftsicherheit gibt es heiße Eisen, und da spreche ich nicht davon, dass die p15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung461 Wörter8 Vermerke
19. Dez. 2019Wirksames Vorgehen gegen die HisbollahSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Presse war zu lesen, dass man sich innerhalb der Bundesregierung auf ein Betätigungsverbot der Hisb19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung381 Wörter10 Vermerke
19. Dez. 2019Föderalismuskommission IIISehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Heute vor drei Jahren ereignete sich der bisher schlimmste islamistische Terroranschlag in Deut19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung841 Wörter11 Vermerke
13. Dez. 2019Drucksache 19/15875Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! § 1 des Waffengesetzes beschreibt den Zweck des Gesetzes und bringt gleichzeitig unseren Auftrag 13. Dez. 201919. Wahlperiode · 135. Sitzung401 Wörter3 Vermerke
14. Nov. 2019Drucksache 19/15163Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Geldwäschebekämpfung muss integraler Bestandteil unserer Sicherheitspolitik sein. Bei der Bek14. Nov. 201919. Wahlperiode · 127. Sitzung476 Wörter8 Vermerke
07. Nov. 2019Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Leider erleben wir schon lange, was es heißt, wenn die Saat des Hasses aufgeht, und zwar nicht erst seit d07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung741 Wörter14 Vermerke
24. Okt. 2019Drucksache 19/14425Ich habe ja eigentlich erwartet, dass der Kollege Kuhle hier noch zu seinem Antrag sprechen möchte; aber dann muss das wohl an anderer Stelle noch mal geschehen24. Okt. 201919. Wahlperiode · 121. Sitzung429 Wörter5 Vermerke
18. Okt. 2019Opfer schützenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der antisemitische und rassistische Anschlag in Halle macht uns tief betr18. Okt. 201919. Wahlperiode · 119. Sitzung609 Wörter10 Vermerke
18. Okt. 2019Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Deutschland ist ein attraktiver Ort für internationale Investitionen, für die legalen, aber l18. Okt. 201919. Wahlperiode · 119. Sitzung529 Wörter6 Vermerke
17. Okt. 2019Tödliche Gefahr durch Schusswaffen eindämmenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es wird immer wieder gesagt, dass Deutschland eines der schärfsten Waffengesetze überhaupt habe17. Okt. 201919. Wahlperiode · 118. Sitzung580 Wörter6 Vermerke
26. Sept. 2019Für einen modernen und attraktiven Öffentlichen DienstVielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll vor allem auf die Herausforderungen des demografischen Wandels un26. Sept. 201919. Wahlperiode · 115. Sitzung442 Wörter7 Vermerke
12. Sept. 2019Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments. Doch damit ist es eigentlich nicht weit 12. Sept. 201919. Wahlperiode · 112. Sitzung946 Wörter12 Vermerke
27. Juni 2019Konsequentes Vorgehen gegen kriminelle Clanfamilien zum Schutz von Bürgern und RechtsstaatSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren von der AfD, Ihr Antrag hat weder zum Ziel, die Bürgerinnen und Bürger effe27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung828 Wörter22 Vermerke
07. Juni 2019Vermeintliche „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihre sogenannte Große Anfrage, meine Damen und Herren von der AfD, ist sicherlich vieles – sie ist07. Juni 201919. Wahlperiode · 105. Sitzung468 Wörter7 Vermerke
07. Juni 2019Rede im PlenumHerr Kollege Lindh, Sie sagten ja gerade selber, Sie sind an einem sachlichen Diskurs interessiert. Aber wenn Sie so ein großes Interesse daran haben, dann könn07. Juni 201919. Wahlperiode · 105. Sitzung99 Wörter2 Vermerke
17. Mai 2019Europol zu einem europäischen Kriminalamt aufwertenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Schuster, als Sie vorhin in Ihrer Schwarz-Weiß-Malerei über die Vorratsdatenspeicherung gesprochen h17. Mai 201919. Wahlperiode · 102. Sitzung878 Wörter14 Vermerke
05. Apr. 2019Neustart des Verfassungsschutzes des BundesVielen Dank, Herr Schuster, dass Sie die Frage zulassen –. Sie können natürlich auch noch länger aus unserem Antrag zitieren. Sie müssten ihn allerdings vorher 05. Apr. 201919. Wahlperiode · 93. Sitzung130 Wörter2 Vermerke
03. Apr. 2019Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Als ich gehört habe, dass Sie zu diesem Thema eine Aktuelle 03. Apr. 201919. Wahlperiode · 91. Sitzung792 Wörter21 Vermerke
22. März 2019Bundespolizeibeauftragtengesetz – BPolBeauftrGSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Unser Gesetzentwurf liegt Ihnen vor. Analog zum Wehrbeauftragten soll die Stelle eines Polizeib22. März 201919. Wahlperiode · 90. Sitzung878 Wörter9 Vermerke
21. März 2019Ehrenamt in Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stärkenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir fordern es seit langem: Das Ehrenamt im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe muss dringend 21. März 201919. Wahlperiode · 89. Sitzung652 Wörter10 Vermerke
13. März 20194. RedeBefragung der Bundesregierung– oder halten Sie es nicht für zwingend erforderlich, diese Tätigkeit zu versagen, um die vitalsten Interessen der Bundesrepublik Deutschland zu schützen?13. März 201919. Wahlperiode · 85. Sitzung21 Wörter2 Vermerke
13. März 20193. RedeBefragung der Bundesregierung– ich komme zum Schluss, Herr Präsident –13. März 201919. Wahlperiode · 85. Sitzung6 Wörter
13. März 20192. RedeBefragung der BundesregierungJa, Herr Hoppenstedt, es wird Sie nicht wundern, dass ich dazu eine Nachfrage habe, weil sich meine Frage gerade auf die Antwort, die Sie gegeben haben, bezieht13. März 201919. Wahlperiode · 85. Sitzung161 Wörter1 Vermerk
13. März 20191. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, im Februar habe ich der Bundesregierung eine schriftliche Frage gestellt. Dabei ging es um den ehemaligen Beauft13. März 201919. Wahlperiode · 85. Sitzung141 Wörter1 Vermerk
01. Feb. 2019Zuständigkeit des Bundes für die Abwehr von GefahrenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lindh, wenn Sie sich einen funktionierenden Rechtsstaat wünschen, dann kommen wir an den für01. Feb. 201919. Wahlperiode · 78. Sitzung547 Wörter9 Vermerke
18. Jan. 20192. RedeVerstärktes Vorgehen gegen Linksextremismus zum Schutz der DemokratieIch gestatte keine Zwischenfrage. Ich komme nämlich jetzt zum Schluss. Wir dürfen uns natürlich nicht damit zufriedengeben. Wir müssen alles tun, um jede extrem18. Jan. 201919. Wahlperiode · 75. Sitzung67 Wörter4 Vermerke
18. Jan. 20191. RedeVerstärktes Vorgehen gegen Linksextremismus zum Schutz der DemokratieSehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat wieder einmal tief in die Zahlenkiste gegriffen und sich dabei genau das herausgepi18. Jan. 201919. Wahlperiode · 75. Sitzung716 Wörter8 Vermerke
28. Sept. 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Alle Jahre wieder erleben wir das gleiche Spiel: Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik, PKS, 28. Sept. 201819. Wahlperiode · 53. Sitzung563 Wörter6 Vermerke
27. Sept. 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen27. Sept. 201819. Wahlperiode · 52. Sitzung478 Wörter7 Vermerke
13. Sept. 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer sich den Haushalt des Innenministeriums anschaut, ist wirklich gut beraten, auch einen Blic13. Sept. 201819. Wahlperiode · 49. Sitzung557 Wörter12 Vermerke
05. Juli 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Geschwisterstreit von CDU und CSU, der für Wochen die Regierungsarbeit lahmgelegt hat, ist 05. Juli 201819. Wahlperiode · 46. Sitzung919 Wörter24 Vermerke
01. März 20182. RedeZuständigkeit des Bundes für die Abwehr von GefahrenNein. – All das – das sage ich in aller Deutlichkeit – sind Operationen am offenen Herzen der Sicherheitsarchitektur und an unseren verfassungsmäßigen Prinzipie01. März 201819. Wahlperiode · 17. Sitzung60 Wörter2 Vermerke
01. März 20181. RedeZuständigkeit des Bundes für die Abwehr von GefahrenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD hier im Bundestag vorlegt, lässt sich auf einen einfachen Kern reduzieren: Migrantinne01. März 201819. Wahlperiode · 17. Sitzung437 Wörter6 Vermerke
01. März 2018Einsetzung des 1. UntersuchungsausschussesSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich bin wirklich sehr froh, dass wir nun endlich gemeinsam den Untersuchungsausschuss zum Ansch01. März 201819. Wahlperiode · 17. Sitzung588 Wörter12 Vermerke
18. Jan. 2018Einsetzung des 1. UntersuchungsausschussesSehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Über ein Jahr nach dem schlimmsten islamistischen Anschlag in Deutschland soll nun – ich muss 18. Jan. 201819. Wahlperiode · 7. Sitzung590 Wörter12 Vermerke