Tagesordnungspunkt 7 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. Mai 2020 · 159. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Heiko Maas · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die letzten Wochen uns eines deutlich gemacht haben, dann das: Es gibt einen Zusammenhang zwischen langem Atem und Erfolg. Das gilt für die Eindämmung einer Pandemie; das gilt aber genauso für nachhaltigen Frieden. Nach inzwischen gut 21 Jahren Bundeswehreinsatz auf
2. Rede · Anton Friesen · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! Es begann mit einer Lüge: Die Rechtfertigung für den Kosovokrieg und damit auch für den längsten Bundeswehreinsatz, über den wir hier beraten, war nämlich Fake News des damaligen Bundesverteidigungsministers Scharping. Insofern tritt
3. Rede · Peter Tauber · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Es war ein wirklich weiter Weg von der Rückgabe des deutschen Feldlagers vor einiger Zeit durch den Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn hin zu einem deutsch-kosovarischen Innovations- und Trainingspark. Das beschreibt schon ganz gut, vor welchen H
4. Rede · Renata Alt · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich im vergangenen Jahr die Brücke über den Fluss Ibar in Mitrovica gegangen bin, überkam mich ein mulmiges Gefühl. Wie keine andere Stadt steht Mitrovica für den Konflikt in Kosovo. Seit jeher trennt die Brücke die Serben im Norden von den Albaner
5. Rede · Manuel Sarrazin · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident, ich glaube, die Endfrage hat sich erledigt. – Ich möchte zwei Kommentare machen: einen zum Kollegen Friesen und einen zum Kollegen Neu. Ich glaube, Herr Kollege Friesen, das, was Sie hier gezeigt haben – diese Verachtung, dieser strotzende Orientalismus, dieser Chauvinismus gegenüber den Menschen im Kos
6. Rede · Zaklin Nastic · Die Linke
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte zur Aufklärung zwei ergänzende Dinge zum Beitrag meiner Vorrednerin sagen. Erstens. Wenn Sie uns Linke als menschenverachtend bezeichnen, nur weil wir nicht Ihrer politischen Meinung sind – und Sie haben ja selbst gesagt, dass es ein Staatsvertragsprojekt war, das Sie da quasi
7. Rede · Gisela Manderla · CDU/CSU
Ich will jetzt die Sitzung nicht in die Länge ziehen; aber das, was ich gesagt habe, wurde hier vollkommen verdreht. Selbstverständlich ist das, was da passiert, schlimm, und ich bedauere das auch sehr. Das wissen Sie auch ganz genau. Aber ich habe nicht Sie und auch nicht die serbischen Mitbürger als Menschenverachten
8. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist KFOR? KFOR bedeutet 21 Jahre lang militärische Besetzung der südserbischen Provinz Kosovo aufgrund eines Missbrauchs der UN-Sicherheitsratsresolution 1244. Warum? KFOR ist der Nachfolger der Operation Allied Force, also des US-geführten NATO-Krieges g
9. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Danach. Die deutsche Regierung erklärt dreist: Bitte keine Grenzveränderungen! Diese könnten ja Instabilitäten auf dem Balkan hervorrufen. – Da fasst man sich ja an den Kopf. Unfassbar! Nachdem die deutschen Regierungen seit rund 30 Jahren nichts anderes getan haben, als die Grenzen in Südosteuropa selbstherrlich zu ve
10. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Okay.
11. Rede · Christian Schmidt · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bleibe gerne im Bild der Pandemie, das der Außenminister bezüglich der Covidkrise gezogen hat. Nach dem wirren Bild, das ich von Herrn Friesen gehört habe, habe ich mir fast noch die Frage gestellt: Steht der Verursacher vielleicht in der Liste der Schl
12. Rede · Christian Schmidt · CDU/CSU
Nein, so wie es ist, muss es bleiben. Wir müssen mit unserem Engagement dazu beitragen, dass im Kosovo, auch mit KFOR, die Stabilität wächst.
13. Rede · Christian Schmidt · CDU/CSU
Man sieht und spürt, wie wichtig es ist, dass die Vernünftigen die Richtung beibehalten.
14. Rede · Gisela Manderla · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man jungen Leuten erklären sollte, was Geschichtsverdrehung ist, dann sollte man die heutige Debatte um dieses Thema nehmen. Sowohl von rechts als auch von links hat man heute erlebt, wie Geschichte vollkommen falsch dargestellt wird. Ihre menschenverachtenden Eindrü
15. Rede · Gisela Manderla · CDU/CSU
Nein, gestatte ich nicht. Liebe Kollegen und Kolleginnen, worum geht es heute? Wir diskutieren allein in dieser Woche vier Bundeswehrmandate. Das zeigt doch, wie labil die Situation weltweit ist. Wie labil sie in Afrika ist, hat unsere Verteidigungsministerin eben dargestellt. Sie hat auch gesagt: Es geht uns bei unser