Rückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetz…
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Rückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetzgebung zur Rentenüberleitung
Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 18. November 2020 · 191. Sitzung
- Reden
- 14
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/11250: Rückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetzgebung zur Rentenüberleitung
- Drucksache 19/16953: auf die Große Anfrage - Drucksache 19/11250 - Rückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetzgebung zur Rentenüberleitung
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Frank Heinrich · CDU/CSU
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es hörte sich jetzt, Herr Kollege Birkwald, an wie ein Antrag von Ihnen. Dabei geht es heute – das wollte ich einfach an den Anfang stellen – um die Beratung der Antwort der Bundesregierung zu diesem Thema. Sie haben es dargestellt; ich möchte das
2. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Bürger! Es geht hier heute um Übersiedler und Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR, die vor dem Mauerfall rentenrechtlich nach dem Fremdrentengesetz eingegliedert wurden. Ihre DDR-Rentenzeiten wurden nach fiktiven FRG-Tabellenentgelten bewertet, was f
3. Rede · Pascal Kober · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen wir uns zwei Rentner vor, die in der DDR der gleichen Arbeit nachgegangen sind, die beide SED-kritisch eingestellt waren und denen deshalb vom Regime vielleicht sogar auch beruflich Steine in den Weg gelegt worden sind. Die eine Person schafft es noch zu DDR-Zei
4. Rede · Markus Kurth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, die letzten Redebeiträge haben tatsächlich deutlich gemacht, dass man sehr differenziert auf dieses Problem gucken muss, und zwar auch bei vollstem Verständnis für die emotionale Erregung, die die Betroffenen haben, für die DDR-Altübersiedlerinnen und -Altübersiedle
5. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Ja, ich hatte das Wort. Aber ich habe den Kolleginnen ordentlich zugehört, und deswegen wollte ich beide, Frau Kolbe und Frau Schimke, etwas fragen, nämlich ob sie bereit sind, zur Kenntnis zu nehmen, dass beispielsweise ein Diplomingenieur für In
6. Rede · Jana Schimke · CDU/CSU
Herr Kollege Birkwald, ich nehme natürlich zur Kenntnis, dass wir mit der Neubewertung der rechtlichen Lage auch eine Veränderung der persönlichen Rentensituation bewirkt haben. Das ist absolut richtig. Und das, was Sie gerade eben aufgezeigt haben, nämlich dass der studierte Ingenieur nach Renten-Überleitungsgesetz re
7. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dem Mauerfall hat die Bundesrepublik Deutschland die Ostdeutschen in die gesetzliche Rentenversicherung integriert. Die Rentenüberleitung war eine große Aufgabe; es gab Licht und Schatten. Um ein Problem geht es dabei in unserer Großen Anfrage. Menschen, die s
8. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Ich bin auch sofort bereit, Ihrer Erwartung nachzugeben, und sage: Herzlichen Dank. – Tja, das nennt man Autorität. – Vielen Dank, Matthias W. Birkwald. Nächster Redner: für die CDU/CSU-Fraktion Frank Heinrich.
9. Rede · Daniela Kolbe · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um was, um wen geht es eigentlich heute? Es geht um Menschen, die bis 1990 aus der DDR geflohen sind oder einen Ausreiseantrag gestellt haben und übergesiedelt sind. Für die BRD stellte sich die Frage: Wie gehen wir mit diesen Staatsbürgerinnen und Staatsbü
10. Rede · Daniela Kolbe · SPD
Eigentlich nicht.
11. Rede · Daniela Kolbe · SPD
Ich kann aber auch die Gefühle der Betroffenen nachvollziehen; ich hoffe, das ist auch klar geworden. Ich würde mir auch ein Gespräch wünschen. Aber ehrlich: Ich finde keinen Gesprächsfaden zu der betroffenen Gruppe. Ich finde nur ein „Das stimmt alles nicht! Das ist nicht beschlossen worden! Das ist meine Maximalforde
12. Rede · Daniela Kolbe · SPD
– die hier den ersten Schritt machen müssen. Vielen Dank.
13. Rede · Jana Schimke · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir als Sozialpolitiker haben sehr oft die Aufgabe, die Entscheidungen der Mütter und Väter der Wiedervereinigung zu debattieren und neu zu bewerten. Ich habe großen Respekt vor dieser Leistung, die damals erbracht wurde, nämlich zwei so unterschiedliche Sozialsysteme, zwei so
14. Rede · Jana Schimke · CDU/CSU
Im Moment nicht. Herzlichen Dank. Insofern geht es in der heutigen Debatte auch darum, einmal mehr festzuhalten, dass die deutsche Einheit eben auch eine Einheit im Recht bedeutet und die Entscheidungen der damaligen Zeit auch heute noch gut und richtig sind. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU4
- SPD4
- Die Linke3
- AfD1
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- FDP1