TOP Unbekannt
Einzelplan 16 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 08. Dezember 2020 · 197. Sitzung
- Reden
- 23
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/23315: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
- Drucksache 19/23324: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 -
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Ulla Ihnen · FDP
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst auch von mir ein Dank an alle Mitberichterstatter und auch an Ihr Haus, Frau Ministerin, für die Zusammenarbeit. Für das Bundesumweltministerium stehen in 2021 insgesamt rund 2,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Daneben gibt es aber den Energie- un
2. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU
Herr Präsident! Es ist immer schön, einen Schleswig-Holsteiner im Nacken sitzen zu haben, wenn man hier am Rednerpult steht. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bemerkenswerte Haushaltsberatungen liegen hinter uns, nicht nur weil dies die letzten Haushaltsberatungen in dieser Legislaturperiode sind, sondern auch wei
3. Rede · Heidrun Bluhm-Förster · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, diese Koalition verabschiedet sich aus dieser Legislatur bei Klima-, Umwelt- und Naturschutz erneut mit einem Haushalt, der als Weiter-so-Haushalt bezeichnet werden muss, auch wenn in der Bereinigungssitzung, wie Ingo Gädechens das eben hier sehr fleißig
4. Rede · Michael Thews · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach Artikel 110 des Grundgesetzes hat der Deutsche Bundestag das Budgetrecht. Kein Haushaltsplan kann in Kraft treten, ohne dass das Parlament dem zustimmt. Und auch in diesem besonderen Jahr haben wir unser Recht wahrgenommen
5. Rede · Karsten Hilse · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Der vorliegende Haushaltsentwurf und die Haushaltsdebatte unterscheiden sich in mancher Hinsicht von denen der vergangenen Jahre: ein massiver Schuldenaufbau in einem in den letzten Jahren nicht mehr dagewesenen Ausmaß; Milliarden Euro werden gepar
6. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Herr Hilse, wenn Sie von „schämen“ reden, dann empfehle ich Ihnen dringend, noch mal Ihre Rede anzuhören. Das macht Sinn. Ich bin seit 2002 im Deutschen Bundestag, aber eine solche Ansammlung von Unverschämtheiten, von Ignoranz, von Unanständigkeiten, eine solche
7. Rede · Judith Skudelny · FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meine Kollegin Ulla Ihnen hat das Zahlenmaterial dieses kommenden Haushaltes, des letzten Haushaltes dieser Regierung, sehr genau beleuchtet. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mal zu schauen, was wir eigentlich mit dem Geld der Haushalte der vergangenen Jahre gemacht haben un
8. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! In diesem Haushalt gibt es erstaunlicherweise so gut wie nichts zu Deutschlands Wasserhaushalt, und das ist in Anbetracht der Klimaänderungen zumindest fahrlässig. Wie soll die Trinkwasserversorgung bei sinkenden Pegeln von Flüssen und Grundwasser zukünftig sicher
9. Rede · Martin Rosemann · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie die Kurzintervention ermöglichen. Herr Kollege Zickenheiner, schade dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Ich habe gesehen: Sie kommen aus Lörrach und damit wie ich aus Baden-Württemberg. Sie haben jetzt fünf Minuten lang vor allem die Bundesregierung, di
10. Rede · Gerhard Zickenheiner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Kollege, ich darf darauf hinweisen: Wir sitzen hier im Bundestag und nicht im Landtag. Sie wissen, was Landesrecht ist und was Bundesrecht ist. Und dann schauen Sie sich bitte einmal seriös an, was in Baden-Württemberg in den letzten Jahren rauskam. Dann werden Sie feststellen, dass es einfach so nicht richtig ist
11. Rede · Carsten Träger · SPD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Das ist natürlich die eine Erklärung, dass der Befragte so antwortet, wie er es für richtig hält, die andere ist: Er weiß einfach keine bessere Antwort. Sie haben schon gewusst, warum Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben, Herr Zickenheiner. Bei allem Verständnis dafür, dass wir ei
12. Rede · Klaus-Peter Schulze · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Bevor ich zum Thema komme, möchte ich noch mal kurz auf das eingehen, was der erste Redner, Herr Hohmann, uns hier vorgetragen hat. Er hat von „heißer Luft“ gesprochen. Ich möchte Sie daran erinner
13. Rede · Rüdiger Kruse · CDU/CSU
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Hohmann, Sie haben am Ende Ihrer Rede Psalm 90 angeführt – das ist ein Klagepsalm – und Vers 12 vorgetragen. In diesem Vers beklagt derjenige, der ihn vorträgt, den Mangel an Klugheit bei ihm selbst und in seiner Gruppe. Das war ein sehr wohl gewählter Vers. Nun ist es Wesen dies
14. Rede · Martin Hohmann · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD sieht sich in vielen Politikfeldern in die Rolle der Fundamentalopposition gedrängt. Tatsächlich sind wir aber eine Rationalopposition. Das beinhaltet den Vorwurf, die Regierung sei weit von Rationalität, von Vernunft und von Bereche
15. Rede · Martin Hohmann · AfD
– jedenfalls nicht ohne unverzüglichen Rücktritt der Täterin oder des Täters. Was besagt diese Symbolik? Sie ist die Grundhaltung der Merkel’schen Politik. Ich komme hier auf die Wenden der Kanzlerin zurück: Wehrpflicht, Atomausstieg, Euro-Krise, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Da mussten die Unionsmitglieder schon seh
16. Rede · Svenja Schulze
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, es ist allen klar, dass die aktuelle Krise uns alle herausfordert – alle Menschen weltweit und natürlich auch in Deutschland. Was wir jetzt mehr denn je brauchen, ist wirklich aktives Handeln einer Regierung – so wie die Bundesregierung es tu
17. Rede · Svenja Schulze
Gerne.
18. Rede · Christoph Hoffmann · FDP
Frau Ministerin, herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade über Förderung von Elektromobilität gesprochen. In Baden-Württemberg haben wir eine – das betrifft die Monate September, Oktober, November, Dezember – E-Mobilitätsförderung. Sie können für ein Auto einen Leasingvertrag über drei J
19. Rede · Svenja Schulze
Verehrter Abgeordneter! Erst mal herzlichen Dank für die Frage. – Ich habe hier gerade von meinem Programm „Sozial & Mobil“ gesprochen. Dieses Programm ist absolut notwendig und wichtig. Gerade die Pflegedienste, die sozialen Dienste haben ja oft kurze Wege in den Gemeinden, in den Städten zurückzulegen. Sie darin zu u
20. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am Samstag, dem 12. Dezember, wird das Pariser Klimaabkommen fünf Jahre alt. Es ist der breit angelegte internationale Konsens, damit unsere Kinder und unsere Enkel auch in 50 Jahren noch eine Zukunft auf diesem Planeten haben. Das ist das zentrale Prinzip von Gener
21. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen endlich eine Bundesregierung, die den Klimaschutz zur Toppriorität macht. Vielen Dank.
22. Rede · Gerhard Zickenheiner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben es nicht leicht in diesem Kabinett. Sie halten hier den Kopf dafür hin, dass mit Ihrem Budget die Ziele des Ministeriums für Umwelt nicht zu erreichen sind. Dabei verweisen die 0,6 Prozent des Gesamthaushaltes für Ihr Haus schon darauf, dass es die Bund
23. Rede · Gerhard Zickenheiner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein. – Wer dämmt die Häuser? Wer plant die Radwege? Wer baut die Netze? – und so weiter. Und in der Antwort auf unsere Frage ging dann das Gestottere los. Detaillierte Zahlen – Fehlanzeige, aber für fast alle Bereiche wie Bau, Forst etc. wurde für Planung sowie Umsetzung bescheinigt, dass bereits seit Jahren ein enorm
Beteiligte Personen
Fraktionen
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN5
- CDU/CSU4
- AfD3
- FDP3
- Fraktionslos3
- SPD3
- Die Linke2