Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 25. Februar 2021 · 212. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Es wird Zeit, der Realität ins Auge zu schauen: Unlängst besorgen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmerinnen und Unternehmer Schnelltests – offensichtlich nicht ganz legal, da sie selten eine Approbationsurkunde besitzen. Aber warum machen sie das? Sicherlich nicht
2. Rede · Detlev Spangenberg · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Antrag der FDP: „Mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität“. Aktuell – Stand 24. Februar 2021 – sind ja drei Coronaschnelltests zugelassen. Aber Schnelltests wie auch Selbsttests gelten eben nicht als sicher aussagefähige Befunde: Ein Antikörperschnelltest kann negat
3. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach dieser Rede fragt man sich ja fast, ob die SPD noch in der Regierung ist oder nicht mehr. Aber sei’s drum. Schnelltests, durchgeführt beim Gesundheitsdienst, in Arztpraxen und Apotheken, aber auch als Selbsttests für zu Hause, sind ein wichtiges Mittel – ich glaube, d
4. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist kein Geheimnis, dass Testen und Tracing neben den Kontaktbeschränkungen und dem Impfen zu den wirksamsten Instrumenten bei der Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus gehören. Was aber bis heute ein Geheimnis der Bundesregierung bleibt, ist die konkrete Ausge
5. Rede · Paul Viktor Podolay · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Coronaselbsttests gelten als Möglichkeit, das Land aus dem Dauer-Lockdown zu führen. Die Intention ist absolut zu begrüßen. Doch wie soll das in der Realität aussehen? Und ist es mit Schnelltests getan? Natürlich nicht. Oberstes Ziel muss es sein, das reale Infektio
6. Rede · Lars Klingbeil · SPD
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Dank an die FDP, dass wir ein sehr zentrales Thema in der Öffentlichkeit hier im Parlament diskutieren. Es ist gut, dass wir uns dafür Zeit nehmen. Ich finde – vom letzten Redebeitrag abgesehen –, dass das auch eine sehr konstruktive Deb
7. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Antigenschnelltests sind ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung, vor allem bei dem immer noch herrschenden Impfstoffmangel und den sich ausbreitenden Virusvarianten. Umso schlimmer ist es, Herr Minister Spahn, dass Ihr Versprechen, ab dem 1. Mä
8. Rede · Erwin Rüddel · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich zu Beginn meiner Rede einen Satz auf die Rede des Kollegen Klingbeil verwende. Er hat eine schwierige Position zu bekleiden: Regierende Opposition ist etwas, was unsere Verfassung nicht kennt; aber er muss diese Rolle ausüben. Was
9. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Schon seit Beginn dieser Pandemie lautet unsere Devise: umfassend und gezielt testen. Deshalb haben wir unsere Testkapazitäten bereits im vergangenen Frühjahr schnell hochgefahren und seitdem kontinuierlich ausgebaut. Denn wir wissen: Testen gehört zu den wichtigsten Werkzeugen b
10. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Ja, natürlich.
11. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Herr Pilsinger, herzlichen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Sie sprachen gerade über die Unzuverlässigkeit des Tests. Meinen Sie, dass wir dann die Tests weglassen sollten? Würden Sie jetzt sagen, dass es gut ist, wenn beispielsweise Schülerinnen und Schüler getestet werden, oder sollen wir es gleich sein lassen un
12. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Herr Kollege Ullmann, ich habe deutlich gesagt, dass Schnelltests ein wirkungsvolles Mittel sind, aber kein Allheilmittel. Man muss deutlich darauf hinweisen, dass bei asymptomatischen Patienten der Schnelltest oft nicht sensibel genug ist. Wir können mit dem Schnelltest nur feststellen, ob jemand hoch ansteckend ist.
13. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Im Vergleich zu PCR-Tests sind Schnelltests zudem insbesondere bei asymptomatischen Patienten deutlich weniger empfindlich. Je mehr Menschen wir damit ohne Anlass testen, desto ungenauer wird das Ergebnis. Mittlerweile stehen uns die Tests auch in ausreichender Zahl zur Verfügung. Deshalb ist nun der richtige Zeitpunkt
14. Rede · Hilde Mattheis · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Reaktionen auf die gute Nachricht von gestern sind euphorisch. Dass drei Eigentests zugelassen werden, bietet tatsächlich den Einstieg in die Normalität. Die Zulassung der Tests hat allerdings auch zur Folge, dass es eine hohe Erwartungshaltung der Bevölkerung gibt. W
15. Rede · Hilde Mattheis · SPD
Nein.
16. Rede · Hilde Mattheis · SPD
Und vor allen Dingen, liebe Kolleginnen und Kollegen: So viele Optionen haben wir jetzt, wo die Zahlen wieder leicht steigen, nicht mehr. Wir hatten nach Weihnachten die Hoffnung, irgendwann Inzidenzzahlen zu haben, die die Marke 35 erreichen. Nachdem diese Hoffnung so einfach nicht erfüllt wird, brauchen wir eine Pers
17. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir müssen mal wieder Acht geben, dass wir die Bedeutung und den Stellenwert eines Themas nicht wegen eines parteipolitischen Konflikts, der möglicherweise durch die nahenden Wahlen befördert wird, zerreden. Ich will das angesprochene F
18. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Ja.
19. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Herr Kollege Henke, danke, dass Sie die Frage zulassen. Sie sprachen gerade Österreich an. Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass die Schnelltests, die in Österreich zur Selbstanwendung zugelassen sind – auch mit einer Selbstverpflichtung –, alle eine CE-Zertifizierung haben müssen und entsprechende Daten vorliegen müssen?
20. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Lieber Herr Kollege Ullmann, die CE-Kennzeichnung für die professionelle Anwendung stellt sicher, dass der Hersteller mit den einschlägigen gesetzlichen und normativen Vorgaben für Tests vertraut ist und dass entsprechende Leistungsnachweise erfolgt sind. Sie stellt überhaupt nicht sicher, dass etwa eine Laienstudie vo
21. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
– Ich komme zum Schluss. – Der Titel Ihres Antrags – „Schneller, einfacher, freier – mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität“ – weckt ganz andere Erwartungen. Geben wir Acht, dass der „German Mut“ nicht zu sehr durch die Frühlingsfreude beeinträchtig wird. Ich wünsche Ihnen trotzdem ein schönes – – Ich glaube,
22. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Ich habe die Frau Kollegin angeschaut, die die ganze Zeit versucht, eine Frage zu stellen. Aber ist gut, ich bin ja auch über die Zeit.
23. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU
Ein bisschen ist ja klar geworden. – Ich wünsche Ihnen eine schöne Frühlingszeit.
24. Rede · Alexander Krauß · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Selbsttests und Schnelltests – keine Frage! – machen es uns leichter, durch diese Pandemie zu kommen. Sie sind aber kein Allheilmittel. Nachdem ich meine Vorrednerin gehört habe, so nach dem Motto: „Man wendet mal die Schnelltests an, und dann kommt man aus dem Lock
25. Rede · Alexander Krauß · CDU/CSU
Ja, bitte schön.
26. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Kollege, Sie haben gerade zu Recht darauf hingewiesen, dass es natürlich notwendig ist, dass die Schnelltests auch richtig angewandt werden; der Kollege Dr. Henke hat das ja auch schon beschrieben. Deswegen frage ich Sie, inwieweit die Bundesregierung eine breite Aufklärungskampagne über Sinn, Zweck und Anwendungs
27. Rede · Alexander Krauß · CDU/CSU
Vielen Dank für die Frage, die sehr wichtig ist. Ich glaube, sie führt auch noch mal zu dem FDP-Antrag, der uns vorliegt.- Klar ist, wie ich finde: Es macht wenig Sinn, dass man, bevor man einen Test macht, den man sich irgendwo gekauft oder besorgt hat, irgendwo in der Zeitung, in einer Anzeige, die geschaltet wurde,