Tagesordnungspunkt 10 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 22. April 2021 · 224. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Andreas G. Lämmel · CDU/CSU
Guten Morgen, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man könnte sagen: Es ist vollbracht. Das TKG wird heute hier im Deutschen Bundestag verabschiedet. Ich finde, das ist eine gute Sache: zum einen für die Telekommunikationsbranche und zum anderen für die Verbraucher und Kunden in unserem Land. Am 16. De
2. Rede · Jörn König · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und an den Bildschirmen! Die Regierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Telekommunikation modernisieren soll. Wie ich vor zwölf Wochen in erster Lesung sagte: „Es geht voran, aber in Trippelschritten.“ Zum ersten Mal werden
3. Rede · Falko Mohrs · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ach herrje, Herr König, also, was soll man da noch sagen? Ich meine, wir wussten ja, dass die AfD es nicht so richtig mit Zukunft und Gegenwart hat, sondern irgendwie vor einigen Jahrzehnten stehen geblieben ist. Dass Sie es mit Glasfasern nicht so haben, das haben
4. Rede · Reinhard Houben · FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ende 2018 hat die Europäische Union der Bundesregierung zwei Jahre Zeit gegeben, die Richtlinie zum Kodex für die elektronische Kommunikation umzusetzen. Ziel ist und war es – wohlweislich marktgetrieben –, den Ausbau der digitalen Infrastruktur voranzubringen. Es geht also um ni
5. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren den Entwurf des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes, der mit seinen über 450 Seiten dick ist wie ein Telefonbuch. Drei Minuten Redezeit reichen daher nicht aus für fundierte Kritik an der immer noch verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherun
6. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Ziemlicher Witz“, „inakzeptabel“, „spektakulär unambitioniert“, so das Urteil der Sachverständigen in der Anhörung. Auch der überarbeitete Gesetzentwurf enttäuscht alle Hoffnung auf eine moderne Umsetzung des TK-Kodexes. Dabei geht es hier um eine Zukunftsaufgabe, nämlich die di
7. Rede · Ulrich Lange · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein umfangreiches Gesetzeswerk findet heute seinen guten Abschluss mit der zweiten und dritten Lesung hier. Ich sage zunächst allen Kolleginnen und Kollegen und den beteiligten Ministerien, Herr Bundesminister, ein herzliches Dankeschön für die intensive Zusammenarbeit, d
8. Rede · Gustav Herzog · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist heute ein historisches Datum; denn exakt vor 40 Jahren und zwei Wochen, am 8. April 1981, hat sich das Kabinett Helmut Schmidt mit einem Konjunkturprogramm befasst. Bestandteil dieses Programms war der Aufbau eines integrierten Breitbandglasfasernetzes – vor 40 Ja
9. Rede · Hansjörg Durz · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Erde ist komplett vernetzt. Alle Völker haben Gigabitnetze errichtet. Flächendeckender Mobilfunk und schnelles Glasfasernetz sind Standard auf der ganzen Welt. Auf der ganzen Welt? Ein gar nicht ganz so kleines Volk im Herzen E