Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist heute ein historisches Datum; denn exakt vor 40 Jahren und zwei Wochen, am 8. April 1981, hat sich das Kabinett Helmut Schmidt mit einem Konjunkturprogramm befasst. Bestandteil dieses Programms war der Aufbau eines integrierten Breitbandglasfasernetzes – vor 40 Jahren! Dann hat es diese Seite des Hauses versaubeutelt,
weil Helmut Kohl und die damalige schwarz-gelbe Koalition sich für das private Kabelfernsehen entschieden hatten und die Zukunftstechnologie Glasfaser auf uns warten musste.
Deswegen ist heute ein historisches Datum. Mit diesem Gesetz wird das Thema Glasfaser wieder an die Stelle gerückt, wo es hingehört, nämlich ganz nach vorn.
Und weil es ein historisches Datum ist, handeln wir auch in vier Dimensionen.
Die erste Dimension: Wir vergraben Glasfaser. Vom Ackerpflug zum Kabelpflug! Das geht jetzt richtig los.
Die zweite Dimension: Wir verglasfasern – ein wunderschönes Wort – auch die Häuser. Ich bin meinem Kollegen Falko Mohrs sehr dankbar, dass wir uns in diesem Bereich wirklich durchgesetzt haben und die schlichte Abschaffung, die die Regierung vorgesehen hat, zu einem echten Investitionsanreiz für das Glasfaser in der Wohnung geschaffen haben.
An dieser Stelle will ich auch den Sachverständigen danken, insbesondere Professor Thomas Fetzer, der hier wertvolle Hinweise geliefert hat.
Die dritte Dimension: Wir füllen den Raum mit Mobilfunk. Kollege Ulrich Lange, wir haben lange um den neuen § 86 Absatz 2 TKG gestritten, aber das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir gehen ambitionierte Schritte, wir werden den Mobilfunk leistungsfähig ausbreiten, überall in der Fläche und vor allen Dingen bei den Verkehrswegen, sodass wir, auch wenn wir unterwegs sind, den Kontakt zur großen weiten Welt nicht verlieren.
Die vierte Dimension: Wir haben ambitionierte Fristen gesetzt, bei den Verbraucherverträgen verkürzt, bei den Berichten an das Parlament auch und haben Genehmigungsfiktionen eingeführt: Wenn die kommunale Verwaltung versäumt, zu genehmigen, dann darf gebaut werden. – Also, wir haben da richtig Gas gegeben.
Ein Satz noch zum Universaldienst, liebe Kolleginnen und Kollegen. Der nächste Deutsche Bundestag wird die große Freude haben, sich aufgrund eines Berichtes jedes Jahr mit diesem Thema befassen zu dürfen. Dann wird auch die Opposition – hier Grüne und Linke – feststellen, dass es ein äußerst dynamisch angelegtes System ist, weil wir im Universaldienst jedes Jahr höhere Anschlussraten haben werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist jetzt auch eine gute Gelegenheit, allen, die mitgemacht haben, Danke zu sagen: der Arbeitsebene der Ministerien, den Verbänden, Unternehmen, dem Bundesrat, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Fraktion. Insbesondere danke ich an dieser Stelle meiner Mitarbeiterin Anna Rosenberg, die hervorragende Arbeit geleistet hat. Ohne sie wäre das für mich nicht möglich gewesen. Vielen Dank.
Ein gutes Gesetz – Sie können gigabitmäßig zustimmen. Danke schön.