Tagesordnungspunkt 49 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 11. Juni 2021 · 234. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Alexander Throm · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich am Anfang deutlich zu sagen: Rechtsterrorismus ist eine der größten terroristischen Bedrohungen in unserem Land. Leider hat auch der politische Rechtsextremismus in den letzten Jahren zugenommen. Der politische Arm des Rechtsextremismus sitzt h
2. Rede · Fabian Jacobi · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Tagesordnungspunkt 49 ist ein Strauß aus fünf Vorlagen von drei Fraktionen zusammengebunden. Am schnellsten abzuhandeln ist der Antrag der FDP. Er läuft darauf hinaus, zu bekräftigen, dass zur Unterbindung von Straftaten rechtsextremer Täter die Sicherheitsbehörden ihre Arbe
3. Rede · Benjamin Strasser · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Lindh, ich weiß nicht, ob das Thema „Süßkartoffel“ der Ernsthaftigkeit der Debatte angemessen ist, aber das entscheidet jeder selber. Am 4. November dieses Jahres jährt sich zum zehnten Mal der Super-GAU deutscher Sicherheitsbehörden. Durch die Selb
4. Rede · Martina Renner · Die Linke
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit großen Schritten nähern wir uns dem Ende dieser Legislatur. Mit Blick auf rechten Terror, der dieses Land ungebrochen heimsucht, ist dies die tödlichste seit der achten Legislatur. Damals, Ende 1980, waren es ebenfalls Re
5. Rede · Irene Mihalic · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Am Ende dieser Legislaturperiode ist die Bilanz der Bundesregierung bei der Bekämpfung des Rassismus und des Rechtsextremismus leider alles andere als gut. Umso wichtiger ist es, dass wir hier und heute noch einmal über dieses Thema sprechen. Dass die NS
6. Rede · Christoph Bernstiel · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur besten Plenumszeit sprechen wir über das sehr ernste und wichtige Thema „Rassismus und Rechtsextremismus“ erneut in dieser Legislaturperiode – leider, muss man sagen; denn eines ist Fakt: Der Rechtsextremismus mit all seinen hässlichen Fratzen des Terro
7. Rede · Helge Lindh · SPD
Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – „Frau Präsidentin“, um Gottes willen. Ich bin schon im Parteimodus. Sie wären auch eine geeignete Vorsitzende, selbstverständlich.
8. Rede · Helge Lindh · SPD
Aber jetzt kommen wir zum Ernst der Lage, obwohl das auch eine unterhaltsame Anmerkung war. Eigentlich müsste ich an dieser Stelle über die Blockade des Demokratiefördergesetzes durch die Union reden, das wir dringend nötig hätten. Eigentlich müsste ich über die Nichtberücksichtigung des Wortes „Rasse“ im Grundgesetz r