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Einzelplan 05 · 19. Wahlperiode

Bundestagsdebatte vom 16. Mai 2018 · 32. Sitzung

Reden
25
Reaktionswert
Lebhaft

Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

  1. 1. Rede · Heiko Maas · SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzer Blick auf die globalen Ereignisse der letzten Tage und Wochen – man kann eigentlich auch sagen: der aktuellen Stunden – genügt, um eines festzustellen: Die uns vertraute Weltordnung erlebt einen fundamentalen

  2. 2. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte etwas Ruhe in die Debatte bringen. Ich finde es gut, wenn uns auch einmal vorgetragen wird, wie viele Auslandsvertretungen wir haben und wie gut die Arbeit der politischen Stiftungen im Ausland funktioniert. Wenn Sie mit Bürgerrechtlern in Ländern sprechen, die

  3. 3. Rede · Michael Georg Link · FDP

    Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte an dieser Stelle gerne auf die Bemerkungen unserer Hauptberichterstatterin im Haushaltsausschuss reagiert. Aber ich möchte darauf hinweisen, dass ich es für unüblich und einen sehr schlechten Stil halte, nach seiner eigenen Rede den Saal zu verlassen und bei einer Deb

  4. 4. Rede · Michael Leutert · Die Linke

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst: Ich interpretiere den Beitrag der AfD-Vertreterin so, dass die AfD in der Zukunft niemals Stiftungsbüros im Ausland eröffnen wird. Ich finde, das ist ein Gewinn für die deutsche Außenpolitik. Bleiben Sie bitte dabei. Am 11. September 2014 hat Frank-Walter Steinmei

  5. 5. Rede · Michael Georg Link · FDP

    Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Hampel, da Sie uns gerade sehr wortreich dargelegt haben, dass Sie am liebsten zur Großmachtpolitik des 19. Jahrhunderts, zum Recht des Stärkeren, zurückkehren wollen, lassen Sie mich ganz kurz darüber aufklären, was die KSZE tatsächlich beschlossen hat: In der Cha

  6. 6. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD

    Ich habe mich deswegen auf die Schlussakte von Helsinki bezogen – Sie haben völlig recht, dass die Menschenrechte dort ein wichtiger Aspekt waren –, weil die Nichteinmischung darin maßgeblich war. Das hat man ganz bewusst gemacht in Helsinki, indem man definiert hat, dass man menschenrechtliche Fragen – da haben Sie vö

  7. 7. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine haushaltspolitische Debatte ist mehr als das einfache Vortragen von Zahlen. Eine haushaltspolitische Debatte ist eine Diskussion über die wesentlichen Weichenstellungen der Politik. Wirft man nun einen Blick in den vorliegenden Einzelplan 05, so ist eine klare und eindeutige

  8. 8. Rede · Stefan Liebich · Die Linke

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Maas, ich möchte zuerst über die Prioritätensetzungen reden. Als Sie kaum 24 Stunden im Amt waren und die Bundesregierung insgesamt gerade einen Tag im Amt war, war das Erste, was uns auf den Tisch gelegt wurde, eine Reihe von Anträgen zur Entsendung von Soldatinnen u

  9. 9. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner sind bereits darauf eingegangen, dass sich unsere Welt fundamental verändert hat. Als die deutschen Regierungsvertreter im Januar 2014 auf der Münchner Sicherheitskonferenz davon gesprochen haben, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen

  10. 10. Rede · Axel Schäfer · SPD

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Europa steht zu Recht im Mittelpunkt der heutigen Debatte, und die grundlegende Frage lautet: Wer bestimmt die Debatte, die Hoffnungsträger oder die Bedenkenträger? Macron hat wichtige Vorschläge sowohl in Richtung des Haushalts – auch in Richtung eines europäischen Finan

  11. 11. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Der Einzelplan „Auswärtiges Amt“ ist so aufgestellt, dass von einer echten parlamentarischen Kontrolle für von der Regierung geplante Ausgaben zu einem großen Teil nicht die Rede sein kann. Und das geht so: Geplante Ausgaben werden unter sogenannten Titeln mit entspreche

  12. 12. Rede · Birgit Malsack-Winkemann · AfD

    Und im Himmel ist Jahrmarkt. Danke schön.

  13. 13. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin ­Malsack-Winkemann, ehrlich gesagt, war ich über Ihre Rede hier ziemlich entsetzt. Sie sind Juristin. Sie sollten wissen: Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments. Wir erstellen den Etat. Wir machen die Vorlagen. Wi

  14. 14. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Hier ist viel zu tun, Herr Minister. Wenn es darum geht, dass Ihr Etat und die Entwicklungshilfe mindestens eins zu eins wie Verteidigung steigen, muss ich sagen: Hier ist viel Luft nach oben. Wir werden Sie beim Wort nehmen.

  15. 15. Rede · Christoph Matschie · SPD

    Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es klingt vielleicht pathetisch, aber es ist am Ende die bittere Wahrheit: Außenpolitik entscheidet über Leben und Tod, über Krieg und Frieden. Wer sich die Bilder der letzten Tage noch einmal vor Augen führt, der weiß, wie schnell außenpolitische Entscheidungen dazu führ

  16. 16. Rede · Christoph Matschie · SPD

    Ich will es in aller Deutlichkeit am Ende sagen: Noch können wir gemeinsam für mehr Sicherheit und Stabilität auf dieser Erde sorgen. Und deshalb: Lassen Sie uns jetzt gemeinsam mutige Schritte gehen! Dafür steht diese Koalition. Herzlichen Dank.

  17. 17. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD

    Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Das klang zugegebenermaßen alles sehr eindrucksvoll, Herr Maas. Sie sitzen jetzt zumindest am Katzentisch bei der „Small Group“. Wir reden wieder mit den Russen, mit Herrn Lawrow, über eine mögliche Fortsetzung der Minsker Runde. Das sind schöne Ank

  18. 18. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD

    Das sind die Grundtöne der Diplomatie. So funktioniert diplomatische Arbeit – und nur so. Alles andere – das sehen wir im Nahen Osten – wirkt zerstörerisch und steckt diese Welt eher in Brand, als dass es Frieden stiftet. Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren.

  19. 19. Rede · Norbert Röttgen · CDU/CSU

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Debatte ist schon von einigen Kolleginnen und Kollegen dargelegt worden, wie dramatisch sich die Welt verändert hat – in einem Tempo und in einem Ausmaß, wie es das seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr gegeben hat. Das wissen wir, das empfinden wir, u

  20. 20. Rede · Norbert Röttgen · CDU/CSU

    Ja, ich mache diesen Vorschlag.

  21. 21. Rede · Norbert Röttgen · CDU/CSU

    Wir können die Eskalationsdynamik durchbrechen, indem unter europäischer Verantwortung zu einer Nahostkonferenz eingeladen wird. Das ist unsere Möglichkeit. Wir haben die Glaubwürdigkeit, und wir sollten als Europäer die Initiative für eine internationale Nahostkonferenz ergreifen, um die Eskalation von Ultimaten, von

  22. 22. Rede · Franziska Brantner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nett, jung, dynamisch – das war alles, was Frau Merkel in Aachen zu Macron einfiel. Was für ein trauriges Bild von Deutschland! Kein Wort zu seinen Vorschlägen, kein eigenes Feuer, kein Engagement und vor allem keine eigene Idee! Die EU zerbröselt; wir haben

  23. 23. Rede · Franziska Brantner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Ja. – Vielmehr müssen die Kommunen direkt Gelder beantragen können. Damit stärken wir die Demokratinnen und Demokraten vor Ort statt diejenigen, die die Demokratie abbauen. Das wäre unser Anspruch an einen europäischen Haushalt. Ich hoffe, dass Sie sich dafür einsetzen. Ich danke Ihnen.

  24. 24. Rede · Alois Karl · CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der CSU wird das weggeknapst, lieber Norbert Röttgen, was du zu viel geerntet hast. Aber das kommt dich teuer zu stehen, muss ich gleich am Anfang sagen. Um ehrlich zu sein, ich hätte dir noch länger zuhören können.

  25. 25. Rede · Alois Karl · CDU/CSU

    Herrn Röttgen wird nichts erspart. Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen zu diesem Einzelplan liegen nicht vor.

Fraktionen

  • CDU/CSU7
  • AfD5
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN4
  • SPD4
  • FDP3
  • Die Linke2