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Einzelplan 16 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 03. Juli 2018 · 44. Sitzung
- Reden
- 27
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/2424: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 -
- Drucksache 19/2425: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Martin Hohmann · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Nachricht vorweg: Mit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass das Bundeskabinett ein Aktionsprogramm zum Insektenschutz beschlossen hat. Endlich! Aber wie konnte es so weit kommen, dass die Bienenpopulationen in unserem Land in eine solche Gefährdun
2. Rede · Karsten Hilse · AfD
Ganz kurz. Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Deswegen sage ich es jetzt einfach: Sie haben ja darauf abgehoben, dass wir quasi Vorbild wären, dass wir alle mitnehmen wollen und dass alle uns folgen werden bei diesen Klimas
3. Rede · Svenja Schulze
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich glaube, dass Deutschland Innovationstreiber sein kann, dass wir Vorreiter sein können. Wir haben eine internationale Verantwortung nicht nur für die heutige Generation, sondern eben auch für die zukünftigen. Wir sind das Land, das Innovation, das Technik nach vorne gebracht hat. Wir
4. Rede · Heidrun Bluhm-Förster · Die Linke
Herr Gädechens, ich hatte in meinem Redetext auch „Präsidentin“ stehen, und dann kam der Präsident; aber ich habe das gesehen. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, Sie haben in Ihrer ersten Rede zum Haushalt 2018 versucht, klarzumachen, dass Umweltpolitik mehr ist als nur ein b
5. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Schulze, Sie haben hier gerade gesagt, dass der Haushalt des BMU um 23 Prozent wächst. Das ist korrekt. Man muss sich aber die Zahlen richtig anschauen und darf nicht verschweigen, wofür mehr Geld eingestellt werden soll. 82 Prozent des Aufwuchses en
6. Rede · Rainer Kraft · AfD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Miersch, Sie haben die Ewigkeitskosten angesprochen, die sich aus der Lagerung von nuklearen Abfällen ergeben. Nun ist es ja so, dass auch nach dem 31. Dezember 2022 die Verwendung nuklearer Stoffe in Deutschland nicht verschwinden wird. Wir werden weiterhin Anwendungen im medizinisc
7. Rede · Matthias Miersch · SPD
Herr Kollege Kraft, das sind zwei gravierende Umweltprobleme. Sie versuchen, Ihren Weg, nämlich die Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen, zu kompensieren, indem Sie auf andere Umweltprobleme verweisen. Ich sage Ihnen: Beides muss bekämpft werden. Wir haben Altlastenprobleme in ganz Deutschland. Deswegen geht es darum
8. Rede · Lukas Köhler · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin Schulze! Wir können Umweltpolitik natürlich angesichts von Schreckensszenarien und Horrorvorstellungen über den nahenden Weltuntergang betreiben. Wir können uns darüber echauffieren, dass die USA unter Trump aus dem Pariser Abkommen a
9. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze! Frage: Wofür wird im Bundeshaushalt mehr ausgegeben, für Umwelt- und Naturschutz oder für Atommüll? Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, ja, der Umweltetat ist deutlich gewachsen, um 23 Prozent. Der Zuwachs beträgt 371 Millionen Euro, d
10. Rede · Bettina Hoffmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Verehrte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geld ist ein wichtiges Steuerungselement, und daher ist es umso wichtiger, es im Haushalt für die gute Sache einzusetzen. Mit der Nachhaltigkeitsstrategie hat sich die Bundesregierung zu einem nachhaltigen Handeln verpflichtet. Sie will die Verfügbark
11. Rede · Klaus-Peter Schulze · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Besuchertribüne! Ich glaube nicht, Herr Hohmann, dass das Bundesumweltministerium, das in seiner fachlichen Zuständigkeit ein Papier zum Insektenschutz auf den Weg gebracht hat, die alleinige Verantwortung für die Situation, d
12. Rede · Michael Thews · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die gute Nachricht ist: 23 Prozent mehr im Umwelthaushalt. Das heißt eben auch: 23 Prozent mehr für wichtige Investitionen in den internationalen Klimaschutz, in die Förderung des Naturschutzes, aber auch in die Zwischen
13. Rede · Rüdiger Kruse · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kollege Kindler von den Grünen hat die Ministerin als „Einkaufsberaterin der Bundesregierung“ bezeichnet. Das war nicht nett, und das war auch nicht richtig. Frau Ihnen von der FDP hat sie als „Nachhaltigkeitsministerin“ bezeichnet. Das war ganz nett, ist aber a
14. Rede · Svenja Schulze
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, es ist gut, wenn wir jetzt wieder zum Etat zurückkommen; denn er kann sich wirklich sehen lassen. Der Umweltetat wächst nämlich um 23 Prozent, und das ist überproportional zu dem, wie der gesamte Haushalt wächst. Das macht sehr deutlich, wi
15. Rede · Svenja Schulze
Nein, im Moment nicht. Ich würde das gerne erst einmal darstellen. Die Bundeskanzlerin hat für mehr Tempo beim Klimaschutz in Deutschland geworben. Sie hat das angemahnt. Ich gehe davon aus, dass diese Worte von allen, natürlich auch von meinen Kabinettskolleginnen und -kollegen, gehört worden sind. Wir werden vor alle
16. Rede · Ulla Ihnen · FDP
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben intensive Haushaltsberatungen hinter uns. Nun ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen; und Politik beginnt ja immer mit dem Betrachten der Realität. Sie, Frau Ministerin, haben in diesem Jahr 2018 fast 2 Milliarden Euro zur Verfügung, nicht einge
17. Rede · Ulla Ihnen · FDP
Ich bin am Ende. Wir hoffen darauf, dass der nächste Haushalt nachhaltig sein wird. Danke. – Frauen sind intelligent. Sie hat den Hinweis schon verstanden. Keine Angst, liebe Männer von der FDP! Der nächste Kollege, der jetzt das Wort ergreift, ist Ingo Gädechens für die CDU/CSU-Fraktion.
18. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Frau Präsidentin, es leuchtet hier noch auf.
19. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU
Ja. – Ist nicht so ernst gemeint. Gut. Ich freue mich. Mehr als sechs Monate sind in diesem Jahr bereits vergangen, und endlich kommen wir dazu, den Haushalt des laufenden Jahres, 2018, zu beschließen. Der Einzelplan des Bundesumweltministeriums zeigt, dass die Regierungskoalition ihrer Verantwortung für die Fragen von
20. Rede · Matthias Miersch · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Reden der Opposition vergleicht, dann kann man festhalten: Dem einen ist es zu wenig, dem anderen zu viel. – So schlecht können wir also eigentlich nicht liegen. Aber, Herr Kollege Kindler, eines geht nicht – und da, wo Sie in der Regierung sind, sehen Sie ge
21. Rede · Matthias Miersch · SPD
Nein. Ich möchte gerne fortfahren, weil ich mich weiterhin mit Frau Ihnen befassen möchte. Sie haben gesagt, Frau Ihnen, dass es nachhaltig sein muss. Was bedeutet „nachhaltig“? Man darf nicht einfach sagen, dass Ökonomie, Ökologie und soziale Gerechtigkeit hintereinander oder nebeneinander stehen. Wir können mit der N
22. Rede · Marc Bernhard · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Karl der Käfer wurde nicht gefragt, man hat ihn einfach fortgejagt. Diese Zeilen aus einem Protestlied der 80er-Jahre dürften Ihnen noch im Ohr klingen, liebe Grünen. Die Geschichte des Käfers, der beim Bau einer Autobahn weichen musste, ging damals durchs ganze Land. Käferchen Ka
23. Rede · Marc Bernhard · AfD
Ich gestatte keine Zwischenfrage. Ich würde das gern zu Ende bringen. Gern eine Kurzintervention danach. Durch Windenergie kann also kein einziges Kohlekraftwerk abgeschaltet werden; sonst droht das Dunkeldeutschland grüner Ideologie. Und was haben wir Bürger davon? Bei vielen bleibt die Wohnung dunkel und der Herd kal
24. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Lieber Herr Bernhard, zu den Befindlichkeiten des Käfers Karl kann ich Ihnen nichts sagen. Ich will als einfacher Kaufmann auch nicht wie Sie hier ein pseudowissenschaftliches Seminar zum Thema Klimawandel halten. Ich probiere es erst einmal versöhnlich. Also, es gibt zu diese
25. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Gern. Ich sehe nur nicht, von wem. – Ah ja, Herr Hilse, okay.
26. Rede · Karsten Hilse · AfD
Vielen Dank, Herr Nüßlein, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – In einer Ihrer Reden hier im Bundestag hatten Sie schon einmal gesagt: Wir sehen jetzt – Sie haben gerade darauf abgehoben – auch, was wir für Probleme mit falschen NO X -Grenzwerten haben. – Das könnte man im Protokoll nachlesen. Ich habe es mir gemerkt
27. Rede · Georg Nüßlein · CDU/CSU
Zunächst einmal spricht überhaupt nichts dagegen, irgendetwas wissenschaftlich zu bewerten. Ob man dafür die AfD braucht, ist eine andere Frage. Aber gegen das wissenschaftliche Bewerten spricht gar nichts. Ich habe vorhin auf das Thema abgehoben, dass wir uns Ziele setzen, die sich am Schluss widersprechen, und wir un
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU7
- AfD6
- SPD4
- FDP3
- Fraktionslos3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- Die Linke2