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Einzelplan 09 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. September 2018 · 49. Sitzung
- Reden
- 34
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Volker Münz · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Altmaier! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die wirtschaftliche Lage stellt sich keineswegs so rosig dar, wie es von der Bundesregierung gerne behauptet wird. Denn das Wirtschaftswachstum in Deutschland ist zu einem nicht unerheblichen Teil durch die Negat
2. Rede · Sören Bartol · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Die Unternehmen verdienen gutes Geld. Die Beschäftigten profitieren von steigenden Löhnen. Mit dem hart verdienten Geld wird kräftig eingekauft. Das stärkt die Binnennachfrage, das freut den Handel, die Erwerbstätigkeit nimmt zu. Die
3. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Frage: Die Lage in Deutschland ist gut. Umso mehr muss es uns umtreiben, wie schlecht die Stimmung in der Gesellschaft ist. Die Stimmung in der Gesellschaft ist nicht nur schlecht wegen verpasster Lösungen im Bereich der Migrations-, Flüchtlings- und A
4. Rede · Heidrun Bluhm-Förster · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Herr Minister, der aktuelle Etatentwurf steht unter dem Motto – ich zitiere – „Wirtschafts-, energie- und forschungspolitische Schwerpunktaufgaben stärken, zusätzliche Innovationsanreize schaffen und neue Außenwirtschaftliche Schwerpunkte setzen“. Schön! D
5. Rede · Karsten Hilse · AfD
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Krischer, Sie haben gerade geäußert, dass das CO 2 die Atmosphäre zerstört. Das würde ich gerne ein bisschen näher erklärt haben. Es wäre nämlich eine neue wissenschaftliche Erkenntnis, dass das CO 2 die Atmosphäre zerstört. Es wäre schön, wenn Sie
6. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Hilse, ich habe den Eindruck, Sie stellen diese Frage hier ein Mal wöchentlich. Ich staune, dass Ihr Erkenntnisstand nicht zunimmt. Die gesamte ernstzunehmende Wissenschaft sagt völlig klar und deutlich: Es gibt eine menschenverursachte Klimakrise. Ich würde Ihnen empfehlen: Kaufen Sie sich ein Schulbuch! Bilden S
7. Rede · Enrico Komning · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Als Unternehmer weiß ich, dass Stillstand Rückschritt bedeutet. Ihr Etatentwurf, Herr Minister, ist weniger als Stillstand. Das von Ihnen andauernd beschworene gleißende Sonnenlicht der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage verblendet Ihnen die Sicht auf die Zukunft. Der W
8. Rede · Johann Saathoff · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wenn es in einer Beziehung eng wird, dann sagt man in Ostfriesland: „’t regent neet alltied Botter un Bree“. Das gilt auch in der Großen Koalition. Diese Koalition hatte, keine Frage, einen schweren Start in der Energiepolitik. Die wi
9. Rede · Michael Theurer · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die friesische Gelassenheit des Kollegen Saathoff scheint Andrea Nahles abzugehen angesichts des Ultimatums der SPD zur Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Das Ende der Großen Koalition hängt wie ein Damoklesschwert über dem Haushalt. Wi
10. Rede · Klaus Ernst · Die Linke
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur ein Wort zur Marktgläubigkeit der FDP: Wenn der Markt so wäre, wie Sie ihn beschreiben, hätten wir keine Finanzkrise gehabt. Sie war ja nicht staatlich verursacht, sondern durch die Marktkräfte, die nicht funktioniert haben. Vielleicht sollten Sie sich das mal
11. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Debatte zum Wirtschaftsetat erinnert mich ein bisschen an die Debatte, die wir vor zwei Tagen mit dem Finanzminister hatten, und ich meine das in kritischer Weise, um das gleich klarzustellen. Es ist so, dass ich wahrnehme, dass die Große Koalition sich sehr daran gewöhnt,
12. Rede · Karl Holmeier · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die deutsche Wirtschaft schreibt auch 2018 ihre Erfolgsgeschichte fort. Neun Jahre in Folge wirtschaftlicher Aufschwung: Das ist eine Meisterleistung, meine Damen und Herren. Für das laufende Jahr ist wieder eine Ste
13. Rede · Leif-Erik Holm · AfD
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Tat läuft die Wirtschaft im Moment sehr ordentlich. Darüber freuen wir uns alle; aber wir alle wissen auch, dass das nicht wegen Ihrer Politik so ist, sondern trotz Ihrer Politik. Herr Linnemann, natürlich profitieren wir im Moment von einer überbordenden Kon
14. Rede · Andreas Mattfeldt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die gut 8 Milliarden Euro des Etats des Wirtschaftsministeriums, den wir heute beraten, entsprechen gerade einmal 2,25 Prozent des Gesamthaushaltes von 357 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Der Haushalt für Arbeit und Sozi
15. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! – Können wir die Uhr vielleicht noch einmal anhalten, Herr Präsident?
16. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist ungefähr so wie das Wetter der letzten Monate. Wir sind im neunten Jahr eines kräftigen Wirtschaftsaufschwungs. Die Auftragsbücher sind voll. In den Unternehmen werden Überstunden und Überschichten gemacht. Die Lieferfristen v
17. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Ja, gerne.
18. Rede · Sabine Leidig · Die Linke
Vielen Dank, Herr Minister Altmaier. – Ich möchte Sie dazu befragen, wie Sie den Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen und Nachhaltigkeit bewerten vor dem Hintergrund, dass heute Morgen in aller Frühe der Hambacher Forst geräumt wurde, obwohl sich dort seit Jahren Menschen engagieren, um diesen Wald, der 12 00
19. Rede · Peter Altmaier · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Kollegin, nachdem Sie Ihre Frage genutzt haben, um eine umfangreiche Rede zu halten, bleiben die Fakten doch so, wie sie sind: Es hat zum Thema „Hambacher Forst“ seit vielen Jahren Debatten und Diskussionen gegeben, und es hat eine Regierung in Nordrhein-Westfalen gegeben, der meine Partei nicht angeh
20. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Altmaier, Sie haben völlig zu Recht über Arbeitsplätze in der Braunkohle gesprochen. Nur, ich würde mir wünschen, dass ein Wirtschaftsminister des Energiewendelandes Deutschland – das waren wir zumindest einmal; aber Sie glauben ja, dass wir es immer noch si
21. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deshalb erwarte ich von Ihnen, dass Sie klar sind und mit dafür sorgen – wie Ihre Umweltministerin sagt –, dass diese Rodungen endlich gestoppt werden und dass keine weiteren Fakten geschaffen werden, solange in der Kohlekommission verhandelt wird.
22. Rede · Oliver Krischer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reden statt räumen und roden – um das klar zu sagen!
23. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben jetzt das Jahr 2018. Ich habe mir mal die Mühe gemacht und einfach zehn Jahre zurückgeblickt. Vor zehn Jahren hatten wir auch diese Haushaltsdebatte; damals war es der 19. September, also fast exakt zehn Jahre zurück. Damal
24. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Ja, aber fassen Sie sich kurz, Kollege Münz. Dann fasse ich mich auch kurz. Und stellen Sie eine Frage!
25. Rede · Volker Münz · AfD
Ich möchte nur eine ganz kurze Anmerkung machen. – Ich habe nicht gesagt, dass das die Ursache ist, sondern ich habe gesagt: Das ist zu einem großen Teil durch die Negativzinspolitik induziert. Natürlich gibt es viele Komponenten; das ist alles sehr komplex. Im Gegensatz zu Ihnen haben wir nie behauptet, dass das einfa
26. Rede · Carsten Linnemann · CDU/CSU
Erstens. Herr Münz, die Nullzinspolitik der EZB gefällt mir auch nicht. Ich möchte gerne Marktzinsen haben. Wir müssen mit den Zinsen so schnell wie möglich nach oben. Die EZB ist unabhängig; trotzdem habe ich diese Aussage getätigt. Zweitens. Sie haben eben nicht „zu einem großen Teil“ gesagt. Wir haben hier ja Protok
27. Rede · Sabine Poschmann · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage, die wir uns beim Thema „Wirtschaft und Haushalt“ stellen müssen, ist doch: Was braucht dieses Land, um weiter wettbewerbsfähig zu sein? Innovation lautet da das Schlüsselwort. Das ist nicht nur meine Antwort, sondern auch die führender Wirtschafts
28. Rede · Sabine Poschmann · SPD
Unabhängig davon ist es wichtig, weiter über den Tellerrand hinauszublicken, von den technischen Innovationen hin zu den sozialen Innovationen, um die Menschen sowie Lösungen für gesellschaftliche Problem wieder in den Mittelpunkt zu stellen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Notwendigkeit, aber auch das Potenzial erk
29. Rede · Mark Hauptmann · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kollegen! Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat es in seiner Eröffnungsrede hier gesagt: neun Jahre wirtschaftliches Wachstum in Deutschland, die Konjunktur brummt, sie läuft. In diesem Land bewegt sich etwas sowohl für die Arbeitnehmer als auch für die Arbeitgeber
30. Rede · Mark Hauptmann · CDU/CSU
Ich möchte Ihnen, sehr geehrter Herr Präsident, für Ihre Aufmerksamkeit danken. – Ich fordere Sie auf: Unterstützen Sie diesen Haushalt, den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegt hat! Denn er verdient diese Unterstützung, weil er maßgeblich dazu beiträgt, dass wir nicht nur hier und jetzt erfolgreich sind,
31. Rede · Falko Mohrs · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein Satz, den wir heute sehr oft gehört haben, ist: Die Wirtschaft läuft gut, und zwar trotz – Herr Holm, hören Sie genau zu; denn das ist mein „trotz“ in dem Satz – der Hetze und dem damit verbundenen Schaden, den Sie mit zu verantworten haben, für den deutschen Wi
32. Rede · Falko Mohrs · SPD
Ich nehme an, dass er erklären möchte, wie das bei ihm mit dem Standard von Erhard funktioniert. Insofern gerne.
33. Rede · Michael Theurer · FDP
Herr Kollege, meine Frage an Sie ist: Stimmen Sie mir zu, dass die unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze tatsächlich zu Wettbewerbsverzerrungen führen, etwa auch heute noch in der Gastronomie, indem der Bäcker, der Sitzplätze anbietet, Mehrwertsteuer in voller Höhe erheben muss und die Fast-Food-Restaurantkette, die ih
34. Rede · Falko Mohrs · SPD
Herr Theurer, ich würde zuerst zwei Gegenfragen stellen. Die erste ist: Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass es aktuell Klagen auf europäischer Ebene gibt, bei denen es um die Frage geht, ob das, was Sie als Mövenpick-Steuer durchgesetzt haben, angesichts der unterschiedlichen Bewertung im Hinblick auf die Mehrwertsteuer
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU11
- SPD7
- AfD5
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN5
- Die Linke3
- FDP3