Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung…
Vollständigen Titel des Tagesordnungspunkts anzeigen
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks
Tagesordnungspunkt 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 18. Oktober 2018 · 58. Sitzung
- Reden
- 18
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der ersten Lesung über das Mandat, über das wir heute abstimmen, schon ausführlich debattiert. Ich möchte zunächst den Blick räumlich und zeitlich etwas weiten. Der Nahe und der Mittlere Osten, das heißt der Irak, Syrien und Jordanien, das alle
2. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Koalition gegen den IS-Terror und die damit verbundene Ausbildung und auch Ausrüstung der Peschmerga im Nordirak sind beide erfolgreiche Missionen. Beiden haben wir gerne zugestimmt, so wie wir als Freie Demokraten
3. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir haben es hier mit einem Mandat zu tun, bestehend aus zwei Aufträgen: zum einen der Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte und zum anderen dem Kampfeinsatz gegen den IS. Auf den ersten Blick erschließt sich, mir zumindest, der Zusammenhang nicht, auf
4. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Fangen wir einmal mit den beiden Dingen an, denen man noch etwas Positives an diesem Mandat abgewinnen kann. Erstens. Sie legen fest, dass Sie nach einem halben Jahr dieses Mandat evaluieren wollen. Das ist durchaus e
5. Rede · Florian Hahn · CDU/CSU
Frau Präsidentin, ganz herzlichen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ministerin von der Leyen hat in ihrer Rede sehr präzise dargelegt, warum der Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak bisher so erfolgreich war, aber auch, warum er noch nicht beendet ist. Herr Kollege Lucassen, dass sich die Situation der Mensche
6. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Bundeswehr ist in viel zu vielen Einsätzen auf der Welt. Out of area sollte die Ausnahme sein und nicht die Regel. Während die Bundeswehr ihren wichtigsten Auftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung, nicht mehr sicherstellen kann, muss sie mit enormem Aufwand angebliche
7. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Frau Präsidentin.
8. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Aber gerne.
9. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Herr Lucassen, können Sie bestätigen, dass Sie von deutschen Soldaten im Irak gefragt worden sind, warum Sie als AfD den Antrag ablehnen und kein Vertrauen zeigen für die erfolgreiche Arbeit der deutschen Soldaten im Einsatz?
10. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Herr Otte, hier machen Sie wieder den gleichen Fehler, und ich würde Sie auch mit der entsprechenden Information versorgen über unsere Aufgabe als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Das, was die Soldaten machen, wenn sie einen Auftrag erhalten haben, ist das eine. Das machen sie gut, und wir beide haben gesehen, wie i
11. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zurückdrängung des „Islamischen Staates“ ist keine rein militärische Aufgabe. Im Gegenteil: Korruption, Misswirtschaft, systematische Ausgrenzung ethnischer und religiöser Gruppen, schlechte Regierungsführung sind ebenfalls weltweit Nährboden für den „I
12. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Wenn er schon weiß, was ich sagen will, ja.
13. Rede · Alexander Lambsdorff · FDP
Ich habe nur eine Frage, lieber Herr Mützenich. Wir schätzen uns ja, wir kennen uns lange. Deshalb wundert mich der Einstieg in Ihre Rede. Kennen Sie in diesem Haus irgendeinen oder irgendeine, der oder die glauben würde, man könne den IS allein mit militärischen Mitteln bekämpfen? Glauben Sie wirklich, dass hier so je
14. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Lieber Herr Kollege Lambsdorff, ich will keinen Popanz aufbauen, aber ich glaube, Reden hier im Deutschen Bundestag müssen aufklärerischer Natur sein. Sie dürfen sich nicht nur an die Abgeordneten wenden, sondern müssen auch zeigen, dass dieses Parlament eine hohe Verantwortung im Rahmen einer demokratischen Sicherheit
15. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Ja. Halten Sie die Uhr dann bitte an?
16. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Danke schön.
17. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Vielen Dank. – Sie haben gerade die völkerrechtlichen Voraussetzungen beschrieben. Ich frage mich bei diesem Mandat tatsächlich: Wo sind die gegeben? Sie sagen, es sollte völkerrechtlich konform sein. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 12. Juli 1994 formuliert, dass die Einsätze im Rahmen eines Syste
18. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Lieber Herr Kollege Pflüger, Sie verwechseln Verfassungsrecht und Völkerrecht. Sie haben mich nach dem Völkerrecht gefragt. Die Vereinten Nationen haben in den letzten Jahren mehrfach einen Beschluss im Sicherheitsrat gefasst. Die internationale Staatengemeinschaft wurde aufgefordert, den bedrängten Staaten, die sich d
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD6
- AfD4
- CDU/CSU3
- Die Linke2
- FDP2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1