Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Ver…

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/4080: Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
• Drucksache 19/4325: über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 3. Juli bis 4. September 2018 )
• Drucksache 19/5107: zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 19/4080, 19/4325 Nr. 2 - Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Ulli Nissen · SPD

   Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass ich zu dieser späten Stunde zu dem spannenden Thema Feuerungsanlagen reden darf, und hoffe auf viele feurige Reden meiner Kolleginnen und Kollegen. Wir haben in den letzten 20 Jahren erhebliche Fortschritte bei der Reduktion der Emissionen von Feinstaub, Schwefe

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2. 2. Rede · Marc Bernhard · AfD

   Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Sie freuen sich alle schon. – Das Ziel der hier zugrundeliegenden EU-Richtlinie ist eigentlich, einheitliche Emissionsgrenzwerte und gleiche Wettbewerbsbedingungen in ganz Europa zu schaffen. Und was macht das Umweltministerium daraus? Wieder einen nationalen Alleingang! Gleiche

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3. 3. Rede · Karsten Möring · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bernhard, hören Sie mal genau zu, falls Sie nicht schon zu müde sind, um noch was aufzunehmen. – Nein, ich rede deswegen langsam, damit ich die neun Minuten auch substanziell füllen kann, die Sie mir mit Ihrem Wunsch, drei Minuten zu reden, verschafft haben. Liebe

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4. 4. Rede · Judith Skudelny · FDP

   Fantastisch; 00.26 Uhr: Meine Damen und Herren, wir treffen uns hier zur Geisterstunde, um über das europäische Maßnahmenpaket für saubere Luft zu debattieren. Bislang wurden in manchen Teilen nur Grenzwerte auf nationaler Ebene festgesetzt. Dass wir in Europa jetzt auch für diese Anlagen flächendeckend Grenzwerte für

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5. 5. Rede · Bettina Hoffmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nur strenge Grenzwerte und wirksame Reduktionsziele für Luftschadstoffe gewährleisten ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit. Hätten wir das nicht schon längst angegangen, würde es bei uns ganz anders aussehen. Der Verordnungsentwurf der Bundesregierung wird aber hier

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6. 6. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Dass ich es nach dem bremserischen Wirken der Bundesregierung bei der Luftreinhaltung in Brüssel bei Pkws noch erlebe, dass sie für die Luftreinhaltung strengere Grenzwerte anwendet, ist eine Überraschung. Das ist ein guter Schritt für die Gesundheit von Asthmati

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7. 7. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke

   – wenn Sie für mehr Übersichtlichkeit bei den Vorschriften sorgen und die Regelung zum Notstromaggregat einer Verbesserung zuführen, dann können wir beim nächsten Mal Ihren Änderungen zustimmen. So werden wir uns enthalten. Ich wünsche Ihnen allen einen guten Heimweg, eine warme Wohnung und auch, dass die Wohnung ohne

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