Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Einzelplan 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 23. November 2018 · 66. Sitzung
- Reden
- 23
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/4611: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksachen 19/3400, 19/3402 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
- Drucksache 19/4624: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksachen 19/3400, 19/3402 -
3 Namentliche Abstimmungen zu dieser Debatte
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Uwe Witt · AfD
Guten Morgen, Herr Präsident! Guten Morgen, werte Kollegen! Guten Morgen, werte Gäste des Hohen Hauses! Wir reden heute hier über den größten Teilhaushalt des Bundeshaushaltes, über den Einzelplan Arbeit und Soziales, der mit 144 Milliarden Euro 40 Prozent des gesamten Bundeshaushaltes ausmacht. Die Ausgaben für den Ar
2. Rede · Hubertus Heil · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales nicht nur über den größten Einzeletat des Bundes, sondern im Kern auch über die Zukunft der Arbeit und die Zukunft des sozialen Zusammenhalts in diesem Land. Im Gegensatz zu dem, was wi
3. Rede · Michael Theurer · FDP
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In den vergangenen Tagen habe ich viel mit Betriebsräten, insbesondere der Automobilindustrie und der energieintensiven Industrie, gesprochen, unter anderem in Bonn bei der Betriebsrätekonferenz; manche Kollegen waren dabei. Herr Minister Heil, ich kann Ihre Meinun
4. Rede · Kerstin Andreae · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. Herr Fischer, ich habe eine Frage. Sie haben über das Fachkräftezuwanderungsgesetz gesprochen. Erst mal bin ich froh, dass die Union mit dem Einwanderungsgesetz da tatsächlich einen Schritt auf einem langen Weg gegangen ist. Aber dieses Fachkräftezuwa
5. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich kann nur feststellen: Die Bundesregierung ist wieder deutlich schneller als die Grünen; denn diese Möglichkeit gibt es bereits. Herzlichen Dank.
6. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist ja schon wiederholt auf die Größe des Haushalts für Arbeit und Soziales verwiesen worden. Ich finde es immer wichtig, dass man Zahlen ein bisschen auseinandernimmt: Knapp 100 Milliarden Euro aus diesem Einzelplan gehen an die gesetzliche Renten
7. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Lassen Sie mich mit einem Dankeschön anfangen. Wir reden hier über den größten Etat und die intensivsten Berichterstattergespräche. Wir als Berichterstatter haben zwei ganze Tage getagt, bis wir einmal durch den Etat durch waren. An dieser Stelle Danke schö
8. Rede · Michael Groß · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kritik am Bundeshaushalt war im Vergleich zur Kritik am ersten Haushalt in diesem Jahr bisher relativ gering. Das zeigt ja, dass die Koalition auf dem Weg hierhin sehr viel richtig gemacht hat. Ich muss Ihnen sagen: Jeder C
9. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Bürger! Heute besprechen wir zum zweiten Mal den Bundeshaushalt 2019 mit dem Einzelplan für Arbeit und Soziales hier im Plenum. Seit der ersten Lesung hat sich leider nicht viel verändert, und unsere konstruktiven Vorschläge für eine effiziente Mittelve
10. Rede · Hermann Gröhe · CDU/CSU
Herr Präsident! Lieber Herr Bundesminister Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist mit 145,3 Milliarden Euro – das wurde schon gesagt – der größte Einzeletat. Er steigt gegenüber dem laufenden Jahr noch einmal um 6 Milliarden Euro. Dies zeigt:
11. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es waren gute und faire Verhandlungen, und ich kann der Hauptberichterstatterin Deligöz nur zustimmen: Es haben alle Seiten in diesen Beratungen gelernt, weil wir in einer Umbruchphase sind, weil sich in diesem Haushalt vieles verändert. Kollegin Deligöz
12. Rede · Susanne Ferschl · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Diesem Haushalt fehlt der Mumm, um in Richtung soziale Gerechtigkeit umzusteuern. Herr Heil, Sie haben vorhin vom notwendigen sozialen Zusammenhalt im Hinblick auf den Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung gesprochen. Dafür
13. Rede · Sven Lehmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unter dem Hashtag „#unten“ schildern gerade Tausende Menschen in den sozialen Medien ihre Erfahrungen mit Armut und Ausgrenzung. Auch ich persönlich habe diese Erfahrungen gemacht: Meine Mutter war lange alleinerziehend und hatte nur ein sehr kleines Einkommen. Nur durch
14. Rede · Thomas Heilmann · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den digitalen Endgeräten! Kern jeder Sozialpolitik ist erfolgreiche Bildung. Dieser Satz hatte in unserer Geschichte schon lange Gültigkeit. Die flächendeckende Einführung und Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht im Jahr 1810 war die Gr
15. Rede · Peter Weiß · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Zum Schluss dieser Debatte über den Haushalt Arbeit und Soziales für das Jahr 2019 ist es gut, einfach noch einmal zusammenzufassen, was die Hauptbotschaften dieses Haushaltes sind. Die erste und wichtigste Botschaft ist: Wir nehmen rich
16. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Haushalt 2019 im Bereich Arbeit und Soziales, den wir jetzt beraten, spiegelt deutlich die gute wirtschaftliche Lage wider und ist ein sehr ambitionierter und zukunftsorientierter Haushalt. Trotz sinkender Arbeitslosigkeit mussten wir im Regier
17. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Sie darf gerne nachher eine Erklärung abgeben.
18. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Okay.
19. Rede · Axel E. Fischer · CDU/CSU
Ich lasse keine Zwischenfrage zu. Ich denke, meine Damen und Herren, da muss die Bundesregierung eindeutig besser werden. Vielleicht könnte eine Art zentralisierte Clearingstelle zu einer Beschleunigung und Vereinfachung des Verfahrens beitragen. Und natürlich müssen wir die heute schon hier lebenden Zuwanderer möglich
20. Rede · Kerstin Tack · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist wie immer gut und richtig, dass wir heute mit dem Etat des BMAS, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, den größten aller Etats zu beraten haben; denn er enthält aus unserer Sicht die wichtigsten sozialpolitischen Aspe
21. Rede · Kerstin Tack · SPD
Aber natürlich.
22. Rede · Pascal Kober · FDP
Frau Kollegin Tack, wenn Sie es für richtig halten, dass das Bildungs- und Teilhabepaket finanziell aufgestockt wird: Welchen vernünftigen Grund kann es dann geben, die Kinder noch länger auf diese Chance warten zu lassen? Stimmen Sie doch einfach zu! Erhöhen Sie die Mittel des Bildungs- und Teilhabepakets! Schon am 1.
23. Rede · Kerstin Tack · SPD
Ich will Ihnen sagen, dass wir mit Ihren Vorschlägen nicht zufrieden sind; denn wir haben weiter gehende Vorschläge, die wir im Rahmen des Familienstärkungsgesetzes einbringen werden. Deshalb ist unsere Antwort eine weiter gehende als Ihre Antwort, und sie ist eingebettet in ein Gesamtpaket eines starken Familiengesetz
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU8
- SPD5
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- FDP3
- AfD2
- Die Linke2