Tagesordnungspunkt 13 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 21. Februar 2019 · 83. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Thomas Seitz · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! An dem dringenden Reformbedarf bei Regierungsbefragung und Fragestunde gibt es keinen Zweifel, was schon 2013 der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert bei aller präsidialen Zurückhaltung sehr deutlich festgestellt hat – Zitat –: Dass weder die Regier
2. Rede · Carsten Schneider · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der erste Antrag, den wir als SPD-Fraktion in der neuen Legislaturperiode in den Bundestag eingebracht haben, beschäftigte sich mit der Reform der Geschäftsordnung des Bundestages, insbesondere mit der Form der Regierungsbefragung und der Befragung der Kanzlerin. Wir al
3. Rede · Marco Buschmann · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Koalition brüstet sich hier mit einem scheinbaren Riesenerfolg, aber wenn man ganz ehrlich ist, entpuppt sich das doch bei näherem Hinsehen ganz schnell als Scheinriese. Schlimmer noch: Es ist nicht nur ein Scheinriese. Sie tragen mit Ihrem Entwurf zur Selbstverzwergung des
4. Rede · Friedrich Straetmanns · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der viel zu früh verstorbene Publizist Roger Willemsen sagte 2014 nach einjähriger Begutachtung im Hohen Hause, die Fragestunde im Bundestag habe etwas von einem höfischen, toten Ritual. So ganz unrecht hatte er nicht.
5. Rede · Britta Haßelmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es nicht so ein wichtiges Thema wäre, könnte man ja einfach sagen: Okay, auch da haben die Koalitionsfraktionen mal wieder einen Fehler gemacht. Aber wir reden seit Jahren im Deutschen Bundestag darüber, auch in den Fraktionen und den Parteien, wie es
6. Rede · Matthias Bartke · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Willy Brandt sagte in seiner ersten legendären Regierungserklärung: Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun. Deswegen ist es wichtig, dass die Bundesregierung auch hier im Plenum Rede und A
7. Rede · Patrick Sensburg · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Regierungsbefragung stellt eine besondere Möglichkeit dar, Fragen an die Bundesregierung zu richten und miteinander in einen Dialog zu treten und aufeinander einzugehen. Es ist nicht die einzige Möglichkeit, die Bundesregierung z
8. Rede · Patrick Sensburg · CDU/CSU
Das mache ich jetzt. – Ich wünsche mir, dass wir dies gemeinsam beschließen und einen Schritt weiterkommen. Wenn es noch weitere Verbesserungsvorschläge geben sollte, werden wir uns diese ansehen. Auseinanderdividieren lassen sollten wir uns nicht. Ich hoffe heute auf eine gute Beratung und eine gute Abstimmung. Danke
9. Rede · Michael Frieser · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Einen gewissen Unterhaltungswert kann man der heutigen Debatte nicht absprechen; das muss man den Kollegen aus der Opposition einmal sagen. Sie inszenieren sich vielleicht nicht gerade bis zur Selbstverzwergung, aber Sie spielen ein bisschen Riese an einer Ste
10. Rede · Michael Frieser · CDU/CSU
Die Durchsetzungsmöglichkeit von Debatten zur Geschäftsordnung scheint tatsächlich einen gewissen Impuls in eine abendliche Debatte zu bringen. Das finde ich wirklich schön. Das sollte uns helfen. Noch einmal: Parlamentarische Staatssekretäre sind dem Minister beigegeben. Ja, sie sind kein Vertreter. Aber sehr wohl kön