31. BImSchV)
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31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen – 31. BImSchV)
Tagesordnungspunkt 9 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 06. Juli 2023 · 115. Sitzung
- Reden
- 6
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/6813: 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)
- Drucksache 20/7007: über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 3. bis 17. Mai 2023)
- Drucksache 20/7617: zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 20/6813, 20/7007 Nr. 2 - 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen - 31. BImSchV)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Tessa Ganserer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die 31. Bundes-Immissionsschutzverordnung, über die wir heute sprechen, dient der Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel. Diese Verbindungen sind Vorläufersubstanzen von Ozon und haben schä
2. Rede · Daniel Rinkert · SPD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf die eben gehaltene Rede muss ich mal eingehen. Frau Karliczek, es tut mir ja leid, aber Sie müssen schon bei den Fakten bleiben. Bei der Lösungsmittelbilanz ist es ganz anders. Es ist sogar gewünscht worden, dass man diese Bilanz jährl
3. Rede · Rainer Kraft · AfD
Geschätzte Präsidentin! Werte Kollegen! Die vorliegende 31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist ein Wolf im Schafspelz. Pflichtschuldig werden der Arbeits- und Umweltschutz adressiert, und Sie versprechen die neue, die heile Welt. Aber konsequent zu Ende gedacht, bedeutet Ihr Ansatz der
4. Rede · Alexander Engelhard · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Oft wird bei uns in Deutschland über die Vorlagen aus Brüssel geschimpft, mal zu Recht, mal zu Unrecht bzw. zu undifferenziert. Den Schwarzen Peter nach Brüssel abzuschieben, ist leicht. Wenn die deutsche Bundesregierung gegen
5. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier und heute ja schon eine gewisse Routine darin, hintereinander über dieses Thema zu sprechen. Auch das Ziel, das hinter der Lösungsmittelverordnung steht, teilen wir natürlich, nämlich Emissionen von flüchtigen organischen Verbindung
6. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Genau das ist der Unterschied zwischen der Ampel und uns: Wir arbeiten für ein klimaneutrales Industrieland und Sie für ein Wind- und Sonnemuseum.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU3
- AfD1
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1
- SPD1