Tagesordnungspunkt 4 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. März 2024 · 156. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Emily Vontz · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Wenn ich zu Hause erzähle, dass ich für die SPD für Smart Cities verantwortlich bin, dann ist die Antwort immer: „Ah ja, cool, interessant“, weil sich der Begriff ja irgendwie modern anhört. Smart City, das
2. Rede · Lars Rohwer · CDU/CSU
Glück auf, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Staatssekretär Bösinger auf der Smart Country Convention des Bitkom sagt, unsere Performance bei den Smart Cities sei „verbesserungsfähig“, dann spricht das aus meiner Sicht für sich. Ein gutes und auch sinnvolles Programm aus der Ära Seehofer wurd
3. Rede · Anja Liebert · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde bereits angesprochen: Seit dem Startschuss für die Modellprojekte 2019 haben sich 73 Modellkommunen auf den Weg gemacht. Das Programm versteht sich als Experimentierfeld. Gesucht wurden von Anfang an modellhafte Lösungen im Bereich Digitalisierung
4. Rede · Marc Bernhard · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer möchte nicht in einer intelligenten, zukunftsfähigen Stadt leben, in der Leitsysteme Verkehrsstaus verhindern, die Parkplatzsuche verkürzen und smarte Gebäude sowie intelligentes Einkaufen das Leben vereinfachen? Schöne neue Welt oder Albtraum, weil die Menschen in der Smar
5. Rede · Daniel Föst · FDP
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema „Smart City“, die Zukunft unserer Kommunen, Gemeinden und Regionen ist viel zu wichtig, als dass ich meine Redezeit auf diese völlig am Thema vorbeigelaufene Rede der AfD verschwende. Vielleicht auch an die Zuhörerinnen und Zuhörer: Da waren so viele falsche B
6. Rede · Caren Lay · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kein Zweifel: Deutschland hat die Digitalisierung verschlafen. Insofern ist es schon erstaunlich, dass nun ausgerechnet die Union, die das 16 Jahre zu verantworten hatte und 500 Funklöcher hinterlassen hat, jetzt sagt: Deutschland muss smarter werden. – Nun ja. Auch wir als Linke
7. Rede · Carolin Wagner · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Thema „Smarte Städte und Regionen“ liegt viel Potenzial, etwa um das Zusammenleben sozialer zu gestalten oder durch die Nutzung von Daten neue Funktionen zu erhalten – der Mülleimer mit Füllstandsmelder etwa ist ein beliebtes und bekanntes Beispiel dafür.
8. Rede · Carolin Wagner · SPD
– und mit der sie sich als der eigentliche Beschützer der kleinen Leute inszenieren kann. Viele Menschen durchblicken das mittlerweile, –
9. Rede · Carolin Wagner · SPD
– und das ist gut so. Vielen herzlichen Dank.
10. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU
Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Protschka von der AfD, Sie haben ja jetzt auch ziemlich lautstark hier durch die Gegend gebrüllt, und Sie haben zum Beispiel formuliert: Weil wir die Einzigen sind, die hier Recht haben, hier drin. Gott sei Dank wissen die Leute da draußen,
11. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU
– wie wir eine Weiterbeschäftigung organisieren, wenn diese Programme 2027 auslaufen; denn das Know-how darf nicht verloren gehen, sondern muss auch in andere Kommunen getragen werden. Vielen Dank.
12. Rede · Dunja Kreiser · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rohwer, herzlichen Dank für Ihren Antrag. Das Thema ist sehr wichtig und zeigt einfach auf: Es läuft. 73 Modellkommunen haben sich auf den Weg gemacht, 73 Modellprojekte in Groß- und Kleinstädten und Landgeme
13. Rede · Dunja Kreiser · SPD
Bleiben Sie dabei, und unterstützen und fördern Sie das OZG! Danke.
14. Rede · Markus Uhl · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Entgegen Ihrer Ankündigung kommt die selbsternannte Fortschrittskoalition bei der Digitalisierung und bei den Smart Cities leider nur schleppend voran. Digitale Stadtentwicklungstechnologien sind ein internationaler Wachstumsma
15. Rede · Markus Uhl · CDU/CSU
– durch das Ministerium im ganzen Land. Unser Antrag macht gute Vorschläge für das haushalterische Problem und für den weiteren Roll-out. Deshalb bitte ich um Zustimmung. Vielen Dank.