Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Wenn ich zu Hause erzähle, dass ich für die SPD für Smart Cities verantwortlich bin, dann ist die Antwort immer: „Ah ja, cool, interessant“, weil sich der Begriff ja irgendwie modern anhört. Smart City, das ist irgendwie cool.
Ich habe in den letzten Wochen gemerkt, dass es noch viel mehr ist als das, was man als Allererstes damit verbindet, nämlich Digitalisierung. Eine smarte City ist anpassungsfähig, intelligent und nachhaltig. Es geht also darum, dass man Daten nutzt, um die Transformation unserer Städte voranzutreiben, damit eine Stadt lebenswert ist.
Klimafreundliche Mobilität kann großgeschrieben werden. Barrierefreiheit ist wichtig, genauso wie weniger Lärm und Luftverschmutzung. Ressourcen können geschont werden; Sicherheit ist ein zentrales Thema, genauso wie Gerechtigkeit. Alle Generationen und alle Gruppen der Gesellschaft sind mit ihren Bedürfnissen wichtig, und die Partizipation aller Gruppen in der Stadt und in der Gemeinde ist auch essenziell. Die digitalen Chancen können genutzt werden. Apropos digital: Ja, die Digitalisierung gehört dazu, zum Beispiel bei einer bürgerfreundlichen Verwaltung oder bei der digitalen Vernetzung von Angeboten.
Die Stadt der Zukunft ist eben auch gemeinwohlorientiert und gemeinschaftsbasiert.
Das alles war eine kurze Vision der Stadt der Zukunft. Die machen wir gerade möglich, und zwar in 73 Modellkommunen überall in Deutschland, gefördert mit 820 Millionen Euro. Wir sind mitten in der Umsetzung. Deshalb, liebe Union: Wir sind da auch nicht planlos oder haben keine Visionen. Nein, wie gesagt, wir sind in der konkreten Umsetzung. Mit dem Smart-City-Stufenplan diskutieren wir, welche Erfahrungen und Lösungen es in den 73 Kommunen gibt und wie das jetzt in die Breite, auf die 11 000 Kommunen, übertragen werden kann.
Es sind ganz viele Akteure dabei: Wissenschaft, Wirtschaft, Bund, Länder, Kommunen, aber auch die Zivilgesellschaft, zum Beispiel die Urbane Liga. Da gibt es viele Perspektiven und Aspekte. Die Sitzungen mit diesen Akteuren machen Spaß, und wir erarbeiten da einen guten Leitplan und eine echte Anleitung für die Kommunen. Das ist nämlich ganz besonders wichtig: Die Kommunen haben viele Aufgaben und viele Herausforderungen. Deshalb müssen wir sie unterstützen. Daher ist es auch wichtig, dass die Herausforderungen von großen und kleinen Kommunen unterschiedlich betrachtet werden und im Leitplan abgebildet werden. Wir geben den organisatorischen Rahmen vor. Aber es muss natürlich auch klar sein, dass die Kommunen und die Städte selbst entscheiden, was genau sie umsetzen; denn die Bürgermeisterin, der Verein, der Senior oder die Schülerin wissen am allerbesten, wie sich die Stadt verändern muss und was alles notwendig ist.
Ich bin froh, dass wir heute darüber diskutieren. Wir können zeigen, was alles bei der Stadtentwicklung möglich ist. Wir zeigen, was nötig ist, aber wir zeigen auch, was wir als Ampelkoalition schon erreicht haben.
Die 73 Modellkommunen haben Vorbildcharakter. Mein Wahlkreis Wadgassen zum Beispiel hat sich das Ziel gesetzt – ohne Modellkommune zu sein –, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und in kleinen Schritten die digitale Infrastruktur auszubauen. Ich bin froh, dass die Modellkommunen schon Vorbildcharakter für andere Gemeinden haben.
Wadgassen zeigt sehr gut das Vorgehen: Man setzt sich zuerst ein Ziel, überlegt, was sich verändern soll, und schaut dann, was man braucht, um dieses Ziel zu erreichen. Die Menschen und die Verbesserung der Lebensqualität stehen dabei im Mittelpunkt.
Wenn mich nächste Woche jemand fragt: „Wozu hast du im Plenum geredet, was ist denn eine Smart City?“, dann kann ich sagen, dass es um nichts weniger geht als um die Zukunft unserer Städte und Gemeinden und um die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen. Eine smarte City ist also eine Stadt, die das Leben der Bürgerinnen und Bürger verbessert, die alle Menschen mitdenkt, den Digital Native und die Seniorin, die kein Smartphone besitzt.
Danke an das Ministerium, an die Staatssekretärin Elisabeth Kaiser und die Ministerin Geywitz. Ich freue mich sehr auf die weiteren Beratungen über den Stufenplan. Im Juni gibt es dann alle Ergebnisse. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Vielen Dank.
– Es gibt einige, die es wissen.
Der nächste Redner ist Lars Rohwer für die CDU/CSU-Fraktion.