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Zusatzpunkt 9 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 04. Juli 2024 · 181. Sitzung
- Reden
- 25
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Erlauben Sie mir, dass diese Rede zum Medizinforschungsgesetz ein kleiner parlamentarischer Liebesbrief wird, weil wir, glaube ich, hier im parlamentarischen Verfahren wirklich enorme Verbesserungen durchgesetzt haben. Sie werden sich erinnern: Das Ganze ist gest
2. Rede · Martin Sichert · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich neulich mit meinen Töchtern am Meer war, musste ich an Sie denken. Meine Kleine holte eine süße kleine Qualle aus dem Wasser und taufte sie auf den Namen „Qualli“. Ich dachte: Sieh mal an, Qualli hat genauso viel Rückgrat wie die FDP beim Bürokratieabbau. Sie machen bei
3. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich komme jetzt zurück zum Thema Medizinforschungsgesetz. Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für den Standort Deutschland erheblich verbessert. Forschung, Entwicklung und Produktion werden für die Industrie attraktiver, sodass mehr Investitionen in Deutsc
4. Rede · Kathrin Vogler · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer wieder versucht der Deutsche Bundestag, die explodierenden Arzneimittelpreise unter Kontrolle zu bringen, die die gesetzlichen Krankenkassen von Jahr zu Jahr mehr belasten. Im Jahr 2022 zum Beispiel waren es fast schon 50 Milliarden Euro. Aber die Amp
5. Rede · Heike Baehrens · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Krebs besiegen, Demenz verhindern, seltene Erkrankungen heilen – wer wünschte sich nicht, dass medizinische Forschung das ermöglicht? Gerade Patientinnen und Patienten mit einer lebensbedrohlichen Erkrankung hoffen doch au
6. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Was ist der Hintergrund dieses wichtigen Gesetzes? Wir haben zum einen ein internationales Problem, das für uns alle bedeutsam ist: Für viele Erkrankungen, die schwer verlaufen, gibt es derzeit noch keine Heilung, oft noch nicht einmal eine brauchbare Lin
7. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Ja, bitte.
8. Rede · Ates Gürpinar · Die Linke
Frau Präsidentin, vielen Dank, dass Sie die Frage erlauben, und Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank, dass Sie meine Frage zulassen. – Ich beziehe mich auf die geheimen Erstattungspreise, die mit dem Gesetz jetzt möglich werden. Sie waren noch 2016 der Meinung, möglichst viel Transparenz sei sinnvoll, um im
9. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Zunächst: Ich selbst bin für vertrauliche Erstattungsbeträge. Ich habe früher eine andere Position vertreten; denn früher war die Hoffnung die, dass alle Länder Europas die Erstattungsbeträge öffentlich machen. Aber wir waren die Einzigen, die das gemacht haben. Wir waren diejenigen, die die besonders hohen Preise geza
10. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, vielen herzlichen Dank für die Ausführungen, die Sie eben wieder sehr leidenschaftlich getätigt haben, ebenso wie am 6. Juni bei der ersten Lesung. Leider sind Sie uns bei den Hinweisen auf die wirklich ernstzunehmende und auch
11. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
– und kommen Sie aus der Sommerpause mit guten und durchdachten Vorschlägen wieder! Diesem Gesetz können wir jedenfalls nicht zustimmen. Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
12. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um das Medizinforschungsgesetz. Ich möchte meine kurze Redezeit dafür verwenden, drei Punkte anzusprechen, die uns als Unionsfraktion wichtig sind. Zum einen ist das die Bundesethikkommission, die Sie fordern. Es stimmt: Manche Landesethikkomm
13. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU
Ja, ich erlaube gerne eine.
14. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Vielen Dank, Frau Kollegin Zeulner, für das Zulassen der Frage. – Ich habe jetzt zum zweiten Mal aus Ihren Reihen gehört, dass das Gesetz bezüglich der Leitplanken auf 36 Monate beschränkt sei. Ist Ihnen klar, dass im Gesetz ein bisschen mehr steht als die 36 Monate?
15. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU
Es wird im Vorfeld ein halbes Jahr lang die Möglichkeit gegeben, dass die Preise sozusagen unverhandelt festgesetzt werden. Danach wird entsprechend verhandelt. Dann sind es die 36 Monate, für die das gilt. Ich kann Ihnen versprechen: Wenn wir in Regierungsverantwortung kommen, dann werden wir die Leitplanken abschaffe
16. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU
– die Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Entsprechend ist das auch für die niedergelassenen Ärzte ein Bürokratiemonster. Deswegen lehnen wir Ihr Gesetz ab.
17. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer die Diskussion in den letzten Wochen verfolgt hat, hätte leicht auf die Idee kommen können, dass es in diesem Gesetz gar nicht um Forschung geht. Dem ist aber mitnichten so, und ich finde es schade, dass die Debatte über vertrauliche Erstattungsbeträge
18. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Nein. Es ist bereits einiges zu den Inhalten des Gesetzes gesagt worden. Deshalb will ich mein Augenmerk auf die Änderungen legen, die wir jetzt im parlamentarischen Prozess noch erreicht haben. Durch die gesamten Verhandlungen hindurch standen wir in einem intensiven Austausch mit allen Beteiligten, um dieses Gesetz n
19. Rede · Martina Stamm-Fibich · SPD
Nein, mit Sicherheit nicht. Besonders am Herzen liegen mir – die Kollegin Piechotta hat es erwähnt – die Studien für Kinder. Wir liegen da am Ende und müssen wirklich viel dafür tun, dass wir da in Deutschland ein gutes Stück weiterkommen. Deshalb machen wir hier nun konsequent weiter, indem wir die Expertise – es wurd
20. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beschließen heute hier ein sehr wichtiges Gesetz für die Patientinnen und Patienten in Deutschland und auch für alle Forscherinnen und Forscher im Bereich der medizinischen Forschung. Deutschland ist als Forschungsstandort, Deutschland ist als Versorgun
21. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– zugunsten der Menschen in der Wissenschaft gestärkt wird. Ein gutes Gesetz! Vielen Dank an das Bundesgesundheitsministerium für die gute Vorbereitung und an die Koalitionäre für die ausgesprochen konstruktiven und guten Beratungen. Vielen Dank.
22. Rede · Hubert Hüppe · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Kippels und Kollegin Zeulner haben ja schon einige Punkte genannt, warum wir diesem Gesetz nicht zustimmen können, obwohl – und das ist wahr – wir tatsächlich dasselbe Ziel haben. Wir wollen im Bereich „Medizinprodukte und Arzneimittel“ wirklich in Forschung und Produkt
23. Rede · Hubert Hüppe · CDU/CSU
Das ist auch ein Punkt, bei dem wir nicht mitgehen können. Vielen Dank fürs Zuhören.
24. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissenschaft und Forschung sind der Motor für neue, innovative Arzneimittel. Heute legen wir mit dem Medizinforschungsgesetz genau dafür das Fundament. Deswegen ist das ein gutes Gesetz. Wir sorgen für schnellere Studien, für Bürokratieabbau und vor allen D
25. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP
Ich finde, das Medizinforschungsgesetz ist für unseren Standort ein Riesenerfolg – für die Patienten, für die Forschenden, für die Pharmaindustrie. Deswegen ist es ein gutes Gesetz. Herzlichen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU8
- SPD7
- FDP4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- Die Linke2
- AfD1