Tagesordnungspunkt 8 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. März 2022 · 21. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Claudia Roth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! Man könne sich keine bessere Werbung für ein Geschichtsstudium vorstellen als die geschichtsklitternden Aufsätze des russischen Präsidenten; das habe ich vor Kurzem in einem Artikel gelesen. Wir alle lernen gerade, dass wir besser mehr gelernt hätte
2. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitglieder der Enquete-Kommission! Sehr geehrte Opfer der SED-Diktatur auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Als die erste Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur am 12. März 1992 ihre Arbeit aufnahm, war ich gerade mal drei Jahre alt.
3. Rede · Katrin Budde · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im März 1992 waren die Transformation, der Strukturbruch in der Industrie, die Veränderungen in jeder Alltagssituation im Leben der Menschen in den damals noch jungen neuen Bundesländern in vollem Gange. Nach circa anderthalb Jahren hatte sich einfach alles verändert. In jedem
4. Rede · Marc Jongen · AfD
Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Mitglieder der Enquete-Kommissionen! „Es ist niemals ein Dokument der Kultur, ohne zugleich ein solches der Barbarei zu sein.“ Dieser Satz von Walter Benjamin kam mir in den Sinn in der Vorbereitung auf die heutige Debatte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Die Barbaren
5. Rede · Gitta Connemann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die Opfer nicht aus den Augen und Herzen verlieren“ – lieber Rainer Eppelmann, so fassten Sie den Leitgedanken der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur“ zusammen. Sie waren Vorsitzender dieser Kommission. Mit ihren Mitgliedern haben Sie s
6. Rede · Carsten Schneider · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Connemann, ich finde, dass die Debatte bisher davon geprägt war, die Arbeit der Enquete-Kommissionen und auch die des Bundestages in Form einer Aufarbeitung und Versöhnung zu würdigen. Ich muss Ihnen sagen, dass ich die Zuspitzung, die Sie im Mittelteil I
7. Rede · Nico Tippelt · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Mitglieder der Enquete-Kommission! Es ist für mich eine große Ehre, hier meine erste Rede zu diesem Thema in einem frei gewählten Parlament, hier im Hohen Hause, halten zu dürfen. Ich möchte eine kleine Episode aus dem biografischen Gedächtnis
8. Rede · Manfred Grund · CDU/CSU
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Der ersten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, eingesetzt vor 30 Jahren, gehörten 16 Bundestagsabgeordnete an, mehrheitlich aus Ostdeutschland. Den Vorsitz übernahm der DDR-Bürgerrechtler Rainer Eppelmann. Der Fokus dieser Enquete-Kommission lag auf der Analyse der Ver
9. Rede · Linda Teuteberg · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der SED-Staat war eine Diktatur. Er war dies nicht durch Fehlentwicklung oder individuellen Machtmissbrauch – der kam im Einzelnen hinzu –, sondern von seinen historischen und ideologischen Grundlagen her. Die Hauptverantwortung für das Unrecht, das von diesem System au
10. Rede · Linda Teuteberg · FDP
Die Feinde der Freiheit – ich komme gleich zum Schluss – nutzen Geschichte taktisch. Die Verteidiger der Freiheit brauchen Geschichtsbewusstsein als Rüstzeug, um unsere Demokratie wehrhaft nach innen und nach außen zu machen. Lassen Sie uns diesen Auftrag annehmen. Vielen Dank.
11. Rede · Sören Pellmann · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 12. März 1992 setzte der Deutsche Bundestag die Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ ein. 1995, drei Jahre später, folgte eine zweite Enquete-Kommission. Wir begrüßen es als Linke ausdrücklich, dass wir heute an
12. Rede · Sören Pellmann · Die Linke
Ja.
13. Rede · Linda Teuteberg · FDP
Danke, dass Sie die Frage zulassen. – Da das wichtig ist, möchte ich kurz nachfragen, ob ich Sie richtig verstanden habe: Ist es so, dass Sie sagen, bis zum Mauerbau 1961 war es ein legitimer Preis für Ihr politisches Anliegen, einen ideologisch anders ausgerichteten Staat zu bilden, dass es keine freien und geheimen W
14. Rede · Sören Pellmann · Die Linke
Frau Kollegin, genau da haben Sie mich natürlich falsch verstanden. Ich habe gar nicht gesagt, dass es bis 1961 irgendwie einen demokratischen Versuch des Staates gab. Es ist allgemein bekannt – auch das hat ja der Bericht der Enquete-Kommission mehrfach zutage getragen –, dass es eben undemokratische Strukturen gab, d
15. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen ist es kaum möglich, auf unsere innerdeutsche Geschichte zurückzuschauen, ohne den Blick auch auf den brutalen Angriffskrieg und das menschliche Leid in der Ukraine zu richten. Die Menschen dort verteidigen ihr Land und die demokratis
16. Rede · Bernhard Herrmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Demokratie wünschen sich aber auch viele Menschen in Russland, die sich trotz drakonischer Strafen trauen, gegen das diktatorische Putin-Regime auf die Straße zu gehen. Sie haben nicht vergessen, was sie und ihre Nachbarn verbindet. Auch sie wollen Frieden und Freiheit. Der Wunsch nach Freiheit, Demokratie und Selbstbe
17. Rede · Götz Frömming · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach dieser Rede muss ich ein paar Sekunden meiner begrenzten Redezeit dem Kollegen Schneider widmen, dem Herrn Staatsminister. Herr Schneider, ich bin schon überrascht, mit welcher Selbstgefälligkeit Sie die Rolle der SPD hier beschrieben haben. Ich darf do
18. Rede · Götz Frömming · AfD
– ich komme zum Ende – aus der Enquete-Kommission, kann nur lauten: Nie wieder Sozialismus. Ich danke Ihnen.
19. Rede · Jonas Geissler · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vor nicht ganz vier Wochen gesehen, dass der Tagesordnungspunkt „30 Jahre Enquete-Kommission“ heute aufgerufen wird. Ich habe mich aktiv darum bemüht, sprechen zu dürfen, und zwar habe ich das aus einem Grund gemacht: Ich habe am Vorabend des letztjährig
20. Rede · Jonas Geissler · CDU/CSU
Ich komme zum Schluss. – Wir werden uns auch in Zukunft weiter erinnern, und dafür bitte ich Sie alle um Ihre Unterstützung. Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.
21. Rede · Simona Koß · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn wir es schon getan haben, lassen Sie uns noch einmal 30 Jahre zurück auf das Jahr 1992 schauen. Damals setzte der 12. Deutsche Bundestag die Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-D
22. Rede · Simona Koß · SPD
Wir haben uns im Koalitionsvertrag ganz konkrete Maßnahmen vorgenommen. Packen wir es an, und vollenden wir gemeinsam das, was vor 30 Jahren auf den Weg gebracht wurde! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.