Zusatzpunkt 10 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 16. März 2023 · 91. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Martin Erwin Renner · AfD
Martin Erwin Renner AfD Martin Erwin Renner (AfD): Sehr geehrtes Präsidium! Als AfD-Fraktion haben wir diese Aktuelle Stunde beantragt, um über einen wirklichen Skandal zu sprechen, einen Skandal, der in den Medien bereits sehr hohe Wellen ausgelöst hat, einen Skandal, der aber auch symptomatisch für den fortschreitend
2. Rede · Helge Lindh · SPD
Helge Lindh SPD Helge Lindh (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Renner, bei Ihnen habe ich immer die Assoziation: Das muss dabei herausgekommen sein, wenn Menschen in der Vergangenheit nicht kontrolliert Absinth trinken konnten. Das ist für mich sonst wirklich nicht erklärbar. Aber es
3. Rede · Dorothee Bär · CDU/CSU
Dorothee Bär CDU/CSU Dorothee Bär (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es ist ja sehr kurios, dass ausgerechnet die AfD eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Nein zum Staatsjournalismus – Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten beenden“ beantragt. A
4. Rede · Erhard Grundl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhard Grundl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wieder einmal beschäftigt uns die AfD mit der immer selben Leier, dass alle unter einer Decke stecken und sich gegen sie verschworen haben. (Beatrix von Storch [AfD]: Das ist
5. Rede · Petra Sitte · Die Linke
Dr. Petra Sitte DIE LINKE Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, die Unabhängigkeit des Journalismus ist ein hohes Gut, erst recht im Kontakt mit der und zur Politik. Warum? Weil hier der Presse eben eine Kontrollfunktion zukommt. Gleichzeitig geht damit immer auch eine gewisse Nähe
6. Rede · Thomas Hacker · FDP
Thomas Hacker FDP Thomas Hacker (FDP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer kürzlich die Debatten auf dem Kurznachrichtendienst Twitter verfolgte, der konnte ja schon fühlen und erahnen, dass die Kleine Anfrage der AfD zu Zahlungen von Bundesministerien an Journalisten zum Tagesordnungspun
7. Rede · Marc Jongen · AfD
Dr. Marc Jongen AfD Dr. Marc Jongen (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Anfrage der AfD-Fraktion, Herr Lindh, hat ergeben, dass die Bundesregierung seit 2018 mehr als 1,4 Millionen Euro an Journalisten gezahlt hat, den Großteil davon an öffentlich-rechtliche, also an individuelle Journalisten für beso
8. Rede · Katrin Budde · SPD
Katrin Budde SPD Katrin Budde (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zuallererst und allem voran: Ein wesentliches Merkmal der Demokratie ist die Pressefreiheit, (Stephan Brandner [AfD]: Sieht ja schlecht aus bei uns!) die in Deutschland durch Artikel 5 Grundgesetz garantiert wird, die es der Presse erlaubt,
9. Rede · Christiane Schenderlein · CDU/CSU
Dr. Christiane Schenderlein CDU/CSU Dr. Christiane Schenderlein (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Missbrauch von Macht und Korruption aufzudecken, das ist die Aufgabe von Journalismus. Eine unabhängige und kritische Berichterstattung ist ein wichtiger Faktor für die Stabilität un
10. Rede · Tabea Rößner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Thema Medien scheint die AfD nicht loszulassen. Ich würde mir nur wünschen, dass die Redebeiträge zukünftig vielleicht endlich mal an Niveau gewinnen würden. (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Stephan
11. Rede · Otto Fricke · FDP
Otto Fricke FDP Otto Fricke (FDP): Oje, Frau Präsidentin, jetzt müsste ich die Redezeit ja möglichst kurzhalten. – Weil es hier um Kultur- und Medienpolitik geht, zum Antrag der AfD (Karsten Hilse [AfD]: Wir haben gar keinen Antrag gestellt!) eigentlich nur einen Satz – in diesem Fall von Marie von Ebner-Eschenbach –:
12. Rede · Julia Klöckner · CDU/CSU
Julia Klöckner CDU/CSU Julia Klöckner (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass Journalismus auch Gegenstand politischer Debatten ist, das ist nicht neu, und das ist auch nicht verwunderlich. Medien gelten als die vierte Gewalt im Staat; entsprechend machtvoll sind sie ja auch. Aber sie sind unt
13. Rede · Robin Mesarosch · SPD
Robin Mesarosch SPD Robin Mesarosch (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Welche Geschäftsbeziehungen bestehen zwischen Journalisten und der Bundesregierung? Damit hat die AfD – und das hat Seltenheitswert – tatsächlich eine grundsätzlich spannende Frage gestellt. Die Bundesregierung hat ihr dar