– was das Bundesverfassungsgericht uns aufgetragen hat, aber wir wollen auch weiterhin Fordern und Fördern im Gleichgewicht in unser Gesetz hineinschreiben.
Das wäre ja mal was Neues! Wo ist das Fördern? Viel zu wenig!
Das ist übrigens das Erfolgsrezept, mit dem wir Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland abbauen.
Vielen Dank.
Beifall bei der
CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der
SPD Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID1912704600_02, abgerufen am 04. Oktober 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19127.xml
Quellen und Einordnung
OpenPlenum liest die amtlichen Protokolle automatisch ein. Dabei kann eine Rede der falschen Person oder ein Zwischenruf der falschen Fraktion zugeordnet werden. Im Zweifel gilt das amtliche Protokoll. Datenstand: 14. November 2019.