Zum Inhalt springen
137. Sitzung
Donnerstag, 19. Dezember 201919. Wahlperiode, 137. SitzungPlanungskapazitäten ausbauen, Bürgerbeteiligung wirksamer machen und Aushöhlung durch Maßnahmengesetze verhindern
3 VermerkeReaktionswert: niedrig56 Wörter Im Protokoll lesen

Ich komme zum Ende, meine Damen und Herren. Das ist der richtige Hinweis.

Über Planungsbeschleunigung reden, aber nicht die Redezeit einhalten!

– Um Beschleunigungsideen zu haben. – Ich glaube, wenn das Bundesverkehrsministerium sich von vornherein mit so viel Energie und Akribie um das Thema Planungsrecht gekümmert hätte wie um die gescheiterte Pkw-Maut, dann wären wir heute deutlich weiter.

Ein schönes Weihnachtsfest, meine Damen und Herren.

Beifallbei der FDP
Beifallbei der LINKEN

Ähnliche Reden