Herzlichen Dank für Ihre Frage. – Wenn Sie den Begriff „sportlich“ nicht mögen, sagen Sie ruhig: ambitioniert.
In der Politik gilt ja, dass man sich nicht immer nur Leichtes vornehmen darf. Und wir machen das mit der Grundrente nicht, weil es leicht ist, sondern weil es schwer ist. Es geht nämlich um die große Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Menschen, die ihren Lebtag gearbeitet haben, im Alter auch die Ansprüche haben, die ihnen zustehen – damit sich Lebensleistung lohnt.
Wir haben im letzten Jahr eine politische Verständigung im Koalitionsausschuss zu diesem lang diskutierten Thema erreicht. Diese werden wir jetzt gesetzgeberisch umsetzen. Ich sage das auch tagesaktuell, weil es jetzt Aufforderungen an mich gibt, endlich einen Gesetzentwurf vorzulegen. Dafür gibt es entsprechende Entwürfe, die in der Koalition abgestimmt sind. Sie sollen zeitnah, wie Sie es beschrieben haben, das Kabinett erreichen. Wir haben auch einen Dialog mit der Rentenversicherung und den Finanzverwaltungen der Länder, was den automatischen Datenabgleich betrifft.
Ich bleibe dabei: Unser Ziel ist ein bürgerfreundliches automatisiertes Verfahren, das das, was Sie befürchten oder an die Wand malen, vermeidet. Wir werden im Gesetzentwurf die entsprechende verwaltungsmäßige Umsetzung darstellen. Der Gesetzentwurf ist das eine, die technische Umsetzung das andere.
Also, alle sagen: Das ist schwierig. – Ich sage: Ja, es ist schwierig, aber wir wollen es hinbekommen.