Zum Inhalt springen
145. Sitzung
Mittwoch, 12. Februar 202019. Wahlperiode, 145. SitzungBefragung der Bundesregierung
5 VermerkeReaktionswert: lebhaft113 Wörter Im Protokoll lesen

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte zurückkommen auf das Programm „Demokratie leben!“.

Sehr gutes Programm!

Die Kinder des Ministerpräsidenten in Thüringen

Auch ein guter Mann!

müssen von der Schule abgeholt werden, seine Frau wurde angespuckt. Sie konnten in letzter Konsequenz auch nicht ausschließen, ob auch Mitglieder von Ihnen, vom Ministerium geförderten Gruppen daran beteiligt waren, den Druck auf der Straße mit initiiert zu haben. Von daher möchte ich Sie schon fragen, ob Sie glauben, dass diese Programme erstens zur Eskalation

Ja, sind Sie jetzt gegen Demonstrationen, oder was?

Sie tragen zur Eskalation bei!

und zweitens zur Erosion der demokratischen Verhältnisse in Deutschland beitragen.

Zurufvon der SPD: Verleumdung!

Oder: Welche Maßnahmen ergreifen Sie zukünftig, um diese Spaltung in der Gesellschaft, um diese Übergriffe insbesondere auf Mandatsträger und deren Familien auf der Straße zurückzufahren und zu deeskalieren? – Vielen Dank.

Die Nummer zieht nicht! Die Leute sind nicht so doof!

Ähnliche Reden