Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Rede soll ein Bekenntnis sein. Sie soll ein Bekenntnis einer Schuld sein. Das ist meines Erachtens längst überfällig.
Gerade dieser Antrag gebietet es, daran zu erinnern, was wir brauchen. Wir brauchen ernsthaft einmal ein Denkmal in unserem Herzen, unserem Hirn und unserem Handeln für die Leistungen, die Musliminnen und Muslime in den letzten Jahrzehnten in diesem Land für dieses Land erbracht haben.
Und wir brauchen ein Mahnmal in unserem Herzen, unserem Hirn und in unserem Handeln für das, was an Gewalt und Missachtung Musliminnen und Muslimen in diesem Land in den letzten Jahrzehnten widerfahren ist. Im Namen aller, die in der Vergangenheit und gegenwärtig in der politischen Kultur und in der politischen Klasse dieses Landes Verantwortung tragen, sage ich jetzt hier: Ich entschuldige mich dafür, für diese Diskurse der letzten Jahrzehnte,
diese unnützen, diskriminierenden, stigmatisierenden Islamdebatten. Wir haben so viele davon erlebt. Wir alle in diesem Raum wissen das genau, und alle wissen, dass die AfD letztlich auch ein Ergebnis genau dieser Debatten ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, was ist eine Lehre der Schande von Thüringen? Eine Lehre von Thüringen ist: Man spielt nicht mit der Demokratie. – Genau das aber tut die AfD.
Wer mit der Demokratie spielt, der spielt mit Menschen,und dieses Spiel hat auch Opfer.
Die Kinder von Herrn Kemmerich zum Beispiel!
Insbesondere sind Muslime aktuell und in der Vergangenheit Opfer dieses perfiden Spiels.
Weil das so ist, stehen wir als SPD-Fraktion
Am Abgrund!
ganz entschieden nicht an der Seite von Michael Heym, Fraktionsvize der CDU in Thüringen, sondern ganz entschieden an der Seite von Angela Merkel. Und weil das so ist – –