Zum Inhalt springen
16. Sitzung

Barbara Hendricks

SPDBundesministerin BMUB
Mittwoch, 28. Februar 201819. Wahlperiode, 16. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig123 Wörter Im Protokoll lesen

Frau Lemke, die EU-Kommission hatte den entsprechenden Vorschlag bereits vorgelegt. Dann hat sie das Ganze noch einmal vertagt, und zwar von Mitte Dezember 2017 auf etwa Mitte März 2018, weil es nur eine Vorabmitteilung der EFSA gab, aber noch keine endgültige Mitteilung. Diese endgültige Mitteilung der europäischen Behörde EFSA liegt jetzt vor. Sie bestätigt eindeutig, dass Neonicotinoide insbesondere für Bienen und Wildbienen schädlich sind.

Wie Sie richtig ausführen, hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt gesagt, wenn die EU-Kommission auf dieser Basis erneut den Vorschlag eines Verbotes der Anwendung im Freiland vorlegen werde, werde er dem auch folgen. Meine Meinung ist natürlich genauso. Das heißt, auch die neue Bundesregierung wird sich sicher daran halten, zumal im Koalitionsvertrag eindeutig der besondere Schutz der Bienen hervorgehoben wird.

Ähnliche Reden