Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um 9.05 Uhr war hier ein Minister anwesend. Um 10.50 Uhr ist gar kein Minister auf der Regierungsbank anwesend. Unabhängig davon, welche Fraktion hier Anträge stellt, ist es dem Parlament gegenüber eine absolute Missachtung, dass das so läuft.
Wir haben wiederholt im Ältestenrat thematisiert, dass wir die Erwartung haben, dass in den Kernzeitdebatten, die am Donnerstagvormittag und am Freitagvormittag laufen, die Regierung nicht nur durch Staatssekretärinnen und Staatssekretäre – bei aller Wertschätzung Ihnen gegenüber – vertreten ist, sondern die Ministerinnen und Minister hier Präsenz zeigen. Und zum wiederholten Mal ist das nicht der Fall. Ich erwarte, dass jetzt mindestens ein Minister oder eine Ministerin dieser Debatte folgt.
– Wir müssen es wahrscheinlich nicht als große Wertschätzung ansehen, dass jetzt gerade einer reinkommt. Ich finde es unmöglich gegenüber dem Parlament.
Olaf, das hast du klasse gemacht!
Das Wort hat die Kollegin Lisa Paus, Bündnis 90/Die Grünen.