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169. Sitzung

Angela Merkel

CDU/CSUBundeskanzlerin
Mittwoch, 1. Juli 202019. Wahlperiode, 169. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Wir haben verschiedene Gespräche geführt. Es ging zum Teil auch um die Detailbetrachtung: Wie gehört ein Tagebau zum Beispiel mit dem Produzenten zusammen? Wie sind die Eigentumsverhältnisse? Da haben sich schon noch mal Verschiebungen ergeben. Im Grundsatz folgen wir dem Ausstiegspfad und den Vorgaben, was die Produktionsmenge anbelangt. Wir folgen dem Pfad einigermaßen – ich weiß, dass wir Hänger haben in der Mitte der 20er-Jahre –, aber trotzdem glaube ich: Wir haben etwas Großes geschafft. Dass wir die Ergebnisse der Kohlekommission eins zu eins umsetzen, haben wir nicht gesagt. Wir haben gesagt: Wir folgen dem Duktus. Dass es da vielleicht auch Enttäuschungen bei den Mitgliedern gibt, dass sie sich noch mehr erwartet hätten, das glaube ich. Ich finde aber, insgesamt ist das ein ganz wichtiger Schritt, den wir jetzt gehen.

Beifallbei der CDU/CSU und der SPD
Zurufvon der LINKEN: Oje!

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