Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach dem Brexit wird die EU nur noch weniger als 40 Prozent des geografischen Europas darstellen. Vier der fünf größten Städte Europas – Istanbul, Moskau, London, Sankt Petersburg; all das sind europäische Städte – werden außerhalb der EU sein. Über den Beitrittsprozess der Türkei redet keiner mehr. Wohin die Reise auf dem Westbalkan geht, steht in den Sternen. Ich denke, vor diesem Hintergrund braucht es ein bisschen mehr Bescheidenheit und ein bisschen mehr Reflexion statt einer Parole „Make Europe strong again“.
Frau Staffler, in der akuten Coronakrise hat die EU tatsächlich versagt, als Italien und Spanien den Zivilschutzmechanismus aktivierten und kein EU-Staat reagierte. Stattdessen wurden in den letzten Jahren militärische Mechanismen, militärische Projekte vorangetrieben. Ich rede von PESCO, was sich mittlerweile als teures Fiasko entpuppt.
Wir sagen: Lernt aus der Coronakrise! Stärkt den zivilen und sozialen Zusammenhalt in Europa! Das ist die wirklich schlafende Schönheit Europas, nicht PESCO.
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