Das ist aber das Prozedere, das so in der OVCW festgelegt ist.
Heiko Maas
SPDBundesminister AA
Mittwoch, 7. Oktober 202019. Wahlperiode, 182. SitzungBefragung der Bundesregierung
Ähnliche Reden
- Heiko Maas07. Okt. 2020 · SPDDie OVCW – das ist ein Prinzip der OVCW – verlässt sich aus Gründen der Beweiskette nicht auf Informationen, die ihr von Dritten geliefert werden, –
- Heiko Maas07. Okt. 2020 · SPDDie Regeln, die angewandt werden, sind die Regeln der OVCW. Wir haben alles der OVCW zur Verfügung gestellt, was die OVCW braucht, um diese Analyse durchzuführen. Das ist in einem Abkommen geregelt, d
- Steffi Lemke11. Okt. 2023 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDas ist gesetzlich so festgelegt.
- Britta Haßelmann15. Juni 2018 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDas ist doch kein normales Verfahren, meine Damen und Herren. Das verantworten Sie ganz alleine.
- Tobias Pflüger09. Juni 2021 · Die LinkeDas ist aber das, was Sie in Ihrem Antrag genannt haben.