Zum Inhalt springen

Bundestagsprotokolle als offene, lesbare und prüfbare Arbeitsfläche.

Daten & API Impressum Datenschutzerklärung

Rede von Steffi Lemke - Befragung der Bundesregierung | OpenPlenum

SL

Rede im Plenum

Steffi Lemke

GrüneBundesministerin BMUV

Mittwoch, 11. Oktober 202320. Wahlperiode, 127. SitzungBefragung der Bundesregierung

5 Wörter Im Protokoll lesen

Das ist gesetzlich so festgelegt.

PVizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage kommt vom Kollegen Lenkert, Die Linke.

Weiterlesen

Ähnliche Reden

Wolfgang Schmidt13. Nov. 2024 · FraktionslosDas ist etwas, was das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil von 2012 festgelegt hat.
Friedrich Merz25. März 2026 · CDU/CSU– es gesetzlich nicht verpflichtend einzuführen.
Lisa Paus15. Mai 2024 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDas ist ein Zustand, der nicht gut ist. Entsprechend wurden die Gesetze angepasst.
Peter Altmaier07. Nov. 2018 · CDU/CSUMir ist dieses Urteil bekannt. Ich habe – bislang jedenfalls – davon abgesehen, eine konkrete Regelung in diesem Gesetz vorzuschlagen. Ich möchte Sie aber einladen, wenn Sie eine Vorstellung haben, wi

Angela Merkel24. März 2021 · CDU/CSUDas habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, dass es dafür ein geltendes Gesetz gibt.