Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn wir bislang verhältnismäßig gut durch die Pandemie gekommen sind und besser dastehen als die meisten Länder um uns herum, so gilt es jetzt doch, alles zu tun, um das dynamische Infektionsgeschehen einzudämmen und ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems zu verhindern. Unser Ehrgeiz muss darin liegen, flächendeckend wieder den Schwellenwert von unter 50 Infektionen pro 100 000 Einwohner zu erreichen. Und daher ist es richtig, dass unsere Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten im engen und ständigen Austausch stehen; denn es geht nur im engen Schulterschluss.
Aber Kinder dürfen nicht die Verlierer der Pandemie sein, und daher ist es jetzt wichtig, dass die Voraussetzungen für digitales Lernen vorhanden sind. Der Bund unterstützt hier sehr engagiert. Wir haben das vorhin schon gehört.
Das Handeln des Bundes bleibt aber Stückwerk, wenn es nicht von den Ländern, den Kreisen, Städten und Gemeinden im engen Miteinander flankiert wird. Und es ist schon von allen Fraktionen bekräftigt worden, wie wichtig es ist, die Schulen auch bei diesem hohen Infektionsgeschehen weiter offen zu halten.
Wir wollen alles tun, um Schulschließungen zu vermeiden. Wir können auf die Erfahrungen aus dem Frühjahr zurückgreifen und wissen nun, wie wichtig es ist, Präsenzunterricht so lange wie möglich zu ermöglichen. Darin bestätigt uns auch eine Umfrage des ifo-Instituts vom Juni dieses Jahres, die zeigt, dass Schüler trotz des weitverbreiteten Onlineunterrichts im Schnitt nicht einmal halb so viel lernen, wenn die Schule geschlossen ist. Die tägliche Lernzeit war demnach von 7,4 Stunden auf 3,6 Stunden gesunken.
Die Leopoldina erklärt aktuell, dass die Schulen vor dem Hintergrund ihrer Bedeutung a) für das Wohlergehen der Kinder und Jugendlichen und b) für das Infektionsgeschehen insgesamt jetzt in die Lage versetzt werden müssen, konsequent alle dringend notwendigen Schutzmaßnahmen unbürokratisch ergreifen zu können. Die Leopoldina hat konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die eingehalten werden sollen, um die Schulen weiter offen halten zu können. Wir dürfen davon ausgehen, dass die Länder diese Empfehlungen der Nationalen Akademie der Wissenschaften prüfen und umsetzen.
Eine wichtige Empfehlung der Leopoldina wie auch des Robert-Koch-Instituts ist das regelmäßige Lüften. Bayern wird mit 50 Millionen Euro den Einbau von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas fördern, und auch andere Bundesländer – so auch mein Bundesland Hessen – haben angekündigt, Gelder für die Ausstattung der Schulen mit Lüftungsanlagen bereitzustellen.
Entscheidend ist auch, dass Schülern während der Quarantänezeiten Distanzlernen ermöglicht wird. Um dies zu ermöglichen, hat die Bundesregierung finanzschwere Programme für die Digitalisierung an den Schulen einschließlich der Anschaffung von Endgeräten und der IT-Unterstützung bereitgestellt; das hat der Staatssekretär vorhin schon ausgeführt.
Es darf natürlich nicht sein, dass man Abstands- und Hygienemaßnahmen in der Schule verordnet und gleichzeitig dieselben Schüler auf dem Weg zur Schule in den Schulbussen kaum den Abstand einhalten können. Auch hier sind die zuständigen Ebenen mit kreativen Lösungsansätzen gefordert.
Ich möchte zum Schluss auch noch einen ganz herzlichen Dank an die Schulleitungen, an die Lehrkräfte sowie an die Eltern und Schüler für den sehr konstruktiven Umgang mit dieser schweren Situation aussprechen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.