Grundlage für die Mission Irini sind die politischen Fortschritte in Libyen, ist der Berliner Prozess, ist insbesondere der Wunsch, dass das durch die UN verhängte Waffenembargo auch entsprechend kontrolliert wird, zumindest auf dem Seeweg. Dass diese europäische Mission insbesondere von der türkischen Seite immer wieder kritisiert wird, ist nichts Neues. Das ist eine der Rahmenbedingungen, unter denen wir agieren.
Ich kann mit Blick auf den konkreten Einsatz nur noch einmal betonen: Das ist ein Einsatz, der unter europäischem Kommando stattgefunden hat. Der Beschluss, von der Fregatte aus Kontrollen auf dem türkischen Schiff vorzunehmen, ist nicht auf der Fregatte selbst getroffen worden, sondern in den entsprechenden Kommandozentralen. Alle Stellen haben uns noch einmal bestätigt, dass sich die deutschen Soldatinnen und Soldaten im Rahmen ihres Mandates im Höchstmaß korrekt verhalten haben. Wenn man diesen Grundkonflikt, diese Grundkonstellation ändern will, dann muss man dies auf europäischer Ebene beim Aufsetzen des Mandates tun. Wir sind dort angemeldet mit unserem Schiff, mit unseren Soldatinnen und Soldaten und haben uns an die Rahmenbedingungen zu halten.