Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer an den Bildschirmen!
Zuschauerinnen!
Nach der Bereinigungssitzung liegt der Haushaltsansatz für das Forschungs- und Bildungsministerium bei über 20 Milliarden Euro.
Viel Geld!
Nun bedeutet viel nicht zwangsläufig, dass es viel bringt. In den letzten Wochen wurde über den DigitalPakt Schule und Endgeräte für Lehrer gesprochen. Abgesehen davon, dass die Mittel schleppend abgerufen werden, da die Durchführungsvorschriften schwierig sind: Tablets sind nicht die Antwort auf die Herausforderungen, denen sich Schulen und Bildungseinrichtungen derzeit stellen müssen.
Die immer neuen Bildungsexperimente der Länder kosten viel Geld und verunsichern Schüler, Eltern und Lehrer.
Wir setzen uns für Stabilität in der Wissensaneignung und Entwicklung ein.
Notwendige Sanierungen der Schulgebäude oder massiver Lehrermangel in Bundesländern wie meinem Heimatland Thüringen spiegeln den Alltag in unserem Bildungswesen wider. Hierfür ist nicht der Bund zusätzlich in die Pflicht zu nehmen, sondern es wäre die Kernaufgabe der Bundesländer, ihre Schulen so auszustatten, dass sie gut gerüstet in das 21. Jahrhundert starten können.
An dieser Stelle stellt sich die Frage, wofür die altparteiengeführten Bundesländer die Steuereinnahmen der vergangenen Jahre denn verwendet haben. Die letzten Monate haben deutlich gezeigt, dass die Länder über Jahrzehnte Modernisierung und Instandhaltung von Schulgebäuden vernachlässigt haben. Dadurch ist ein milliardenhoher Investitionsstau bundesweit aufgelaufen. Außerdem sind in den vergangenen Jahren die Bundesländer mit dem Hochschulpakt entscheidend durch den Bund entlastet worden; insgesamt 20 Milliarden Euro umfasste diese Bundeshilfe. Aber was ist damit geschehen? Berichten des Bundesrechnungshofes zufolge haben sich intransparente Strukturen gebildet, Mittel wurden in Einzelfällen zweckentfremdet ausgegeben, zum Beispiel für den Hochschulbau, oder es wurden Ausgabereste für die Zukunft gebildet. So kann man mit dem Geld unserer Steuerzahler nicht umgehen.
Aus unserer Sicht kommt die Förderung der beruflichen Bildung im Haushalt zu kurz. Wir als AfD-Fraktion setzen uns für eine Aufwertung der beruflichen Bildung und des Handwerks ein.
Wir können stolz auf unsere Handwerker und Industriearbeiter sein, die deutsche Wertarbeit weltweit bekannt gemacht haben. Sie gehören gefördert und unterstützt.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.